Bürgerversammlung zur Energiekrise

Bürgerversammlung zur Energiekrise

Die AfD-Fraktion im Nordhäuser Stadtrat strebt die Einberufung einer Bürgerversammlung zum Thema Energiekrise an. Dabei sollen die Auswirkungen für die Bürger unserer Stadt bzw. für die Mieter der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft und die Kunden der Energieversorgung Nordhausen sowie die Unternehmen in der Stadt Nordhausen beleuchtet werden.

Antragstext:

Der Oberbürgermeister beruft bis spätestens Ende Oktober eine öffentliche Bürgerversammlung (…) ein. In dieser werden die Einwohner über die geplanten Folgen der Gaspreisentwicklung für die EVN, der SWG und deren Kunden informiert. Der Oberbürgermeister gibt einen detaillierten Bericht, was er in seiner Funktion als OB und als Aufsichtsratsvorsitzender der EVN und der SWG über entsprechende Spitzenverbände u.ä. unternommen hat bzw. zu unternehmen gedenkt, um in Berlin auf die dramatischen Folgen der Gas- und Energiepreiserhöhungen hinzuweisen. Die Sondersitzung ist so zu planen, dass der Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern ein breiter Raum gegeben wird.

Splitter zum August

Splitter zum August

  • Warum werden neuralgische Baustellen nicht mehr im Schichtbetrieb geführt, um die Einschränkungen im Verkehrsfluß so gering wie möglich zu halten (Grimmelallee, Abriss Unterführung usw.)?
      • Antwort: äh, öh, teuer vielleicht?
        Fazit: niemand hat sich damit beschäftigt. Macht nur Arbeit.
        Alle Baustellen laufen so vor sich hin, Herr Alert hatte keine Zeitpläne.
        Der Bürger steht im Stau.
        Bürgerwohl gegen Beamtenruhe.
  • Die  beschlossenen Gaspreianpassungen dienen nur zur Rettung von Uniper. Dort kauft die BRD 35 % eines skandinavischen Energiekonzernes und rettet somit 85 % der ausländischen Investoren deren Geld.
    Die EVN hat noch alte Preise. Die neuen Preise kommen wohl erst nächtes Jahr.
  • Ministerpräsident Bodo Ramelow ist zufrieden mit dem Städte- und Gemeindetag: keine Kritik wegen Gaspreis-Umlage. Unglaublich!
Kreisverband Nordhausen gegründet

Kreisverband Nordhausen gegründet

Die Mitglieder des Kreisverbands am 25. Juni 2022

Am vergangenen Samstag fanden sich die Mitglieder des bisherigen AfD-Regionalverbandes Landkreis Nordhausen zusammen und gründeten ihren neuen Kreisverband. In der Gründungsversammlung gab man sich eine Satzung und wählte den ersten Vorstand…

Der Thüringer Landesverband der AfD wird in diesem Jahr neu gegliedert: Der Landesparteitag in Pfiffelbach am 7. Mai 2022 beschloss die entsprechende Satzungsänderung mit einer überwältigenden Mehrheit. Die alten Strukturen bestanden bereits seit der Gründung der Partei im Jahre 2013. Seitdem wuchs die Mitgliederzahl stetig. Bislang wurde der Landkreis Nordhausen von dem 2019 gegründeten Regionalverband betreut, der dem Kreisverband Nordhausen-Eichsfeld-Mühlhausen untergeordnet war.

Als Kreisvorsitzender wurde Andreas Leupold gewählt. Ihm zur Seite stehen Kirsten Paarmann und Thomas Flagmeyer als Stellvertreter. Die Aufgabe des Schatzmeisters übernahm Oliver Peters, die des Schriftführers Torsten Stange. Die vier Beisitzer sind Jörg Prophet, Frank Paarmann, Alfred Krause und Alexander Wille.

„Wir danken den Parteifreunden des ehemaligen Kreisverbandes Nordhausen-Eichsfeld-Mühlhausen für die gute Zusammenarbeit der vergangenen neun Jahre und wünschen den neu entstandenen Kreisverbänden Eichsfeld und Mühlhausen gutes Gelingen bei ihren zukünftigen Aufgaben“, so der neue Vorstand.

17. Juni 1953: Ein bedeutsames Datum

17. Juni 1953: Ein bedeutsames Datum

Heute denken wir an die mutigen Männer und Frauen, die sich am 17. Juni 1953 gegen die Kommunisten und für Freiheit und Demokratie einsetzten. Diese Menschen müssen uns Vorbild sein, denn angesichts der beängstigenden Entwicklungen in unserem Land ist der Schlagsatz „Freiheit statt Sozialismus“ heute aktueller denn je. Nach 30 Jahren sind Demokratie und Meinungsfreiheit durch Links-Grün, die Systemparteien und ihre Helfershelfer wieder auf gefährliche Weise bedroht.
Wirtschaftsförderung ist Chefsache

Wirtschaftsförderung ist Chefsache

Mit Sorge betrachtet die Nordhäuser AfD den Zustand, dass seit einigen Tagen die Stelle der Wirtschaftsförderung in der Stadtverwaltung nun gänzlich unbesetzt ist…

„Noch zum Jahresbeginn hatte Oberbürgermeister Buchmann die Wirtschaftsförderung zur absoluten Chefsache erklärt und dieses wichtige Aufgabenfeld samt Mitarbeiter in seinen direkten Verantwortungsbereich geholt. Jetzt nimmt plötzlich niemand diese Aufgabe wahr. Wie ist das zu erklären?“, fragt Jörg Prophet, der Fraktionsvorsitzende der AfD.

Nicht nur die AfD betrachte mit zunehmender Sorge das „Hickhack“ um die Wirtschafsförderung im Rathaus: „Das ist ein schlechtes und blamables Signal für einen Oberbürgermeister, der auch im Wahlkampf mit seiner ‚Wirtschaftskompetenz‘ um Stimmen warb und bei diesem Thema nach eigenen Worten nun ‚PS auf die Straße bringen wolle‘. Das ganze scheint eher eine Fehlzündung zu sein mit – einmal mehr – fatalen Auswirkungen nicht nur auf das Image der Stadt. Dies dürfte auch deprimierend auf die Bestandsunternehmen wie auch auf mögliche Investoren wirken, Nordhausen allein stellt 50 Prozent der Wirtschaftskraft des ganzen Landkreises, aber Wirtschaft ist kein Selbstläufer.“

Nach Meinung der Alternativen sollte dem Oberbürgermeister klar werden, dass die Verwaltung nicht seine private Firma ist, in der nach Tageslaune schalten und verwalten kann, so Prophet. „Die Stadt ist die Körperschaft der Bürgerinnen und Bürger. Die können erwarten von einem Stadtoberhaupt, der inzwischen seit fünf Jahre im Amt ist, dass er mittlerweile in der Lage ist, das Haus als Dienstleistungseinrichtung und zuverlässige Behörde zu führen. Doch das Gegenteil ist wohl der Fall“.

Im Rathaus werde seit dem Amtsantritt von Kai Buchmann ständig umorganisiert und umgezogen, ohne dass sich irgendein Mehrwert für die Bürger ergebe. „Ganz im Gegenteil. Das ständige Hin und Her setzt die Arbeitsfähigkeit herab und kostet den Bürgern Unsummen von Geld“, so Prophet.

Hinzu komme, dass wohl innerhalb des Rathauses die Kommunikation auf Führungsebene deutlich gestört sei. Dies würden die Stadträte immer deutlicher in den Ausschüssen registrieren. Und auch erste Bürger und Vertreter von Vereinen berichteten davon. „Das alles sind keine guten Signale und schaden dem Ansehen von Nordhausen. Gerade in Krisenzeiten brauchen die Bürger Verlässlichkeit – und haben das Recht auf eine professionell agierende Stadtführung. Warum ist die Stelle der ‚Chefsache Wirtschaftsförderung‘ jetzt ganz unbesetzt bzw. die Aufgabe beim Landrat Jendricke und Bürgermeisterin Rieger angekommen und eingenommen?“

Gedenken am Alten Friedhof

Gedenken am Alten Friedhof

Neben der Gedenkveranstaltung an der Stele am Rathaus fanden sich auch 15 Bürger und Mitglieder der Alternative für Deutschland am Alten Friedhof zusammen, um an die Opfer der Luftangriffe vor 77 Jahren zu erinnern…

Das mittlerweile zur Tradition gewordene „alternative Gedenken“ will die Nordhäuser Erinnerungskultur ergänzen und auf Orte aufmerksam machen, die untrennbar mit dem Leiden des April 1945 verbunden sind. Am ehemaligen Zentralfriedhof an der Leimbacher Straße ruhen etwa 600 Nordhäuser, die beim Bombardement ihr Leben verloren. Sie wurden in Reihengräbern beerdigt und ein Mahnstein erinnert an den Standort. „Wir erkennen, dass die hier liegenden Menschen uns durch ihren Tod zur Verantwortung mahnen. Gerade in dieser Zeit müssen wir einstehen für den Frieden und gegen jeden Totalitarismus“, sagte der Fraktionsvorsitzende Jörg Prophet. Nach der Kranzniederlegung gedachten die rund 15 Teilnehmer der Opfer.