AfD kürt Direktkandidaten

von Redaktion | Jul 12, 2019 | Allgemein

Am 29. Juni 2019 wählten die Mitglieder des AfD-Regionalverbands Nordhausen ihre Landtagswahl-Direktkandidaten für beide Nordhäuser Wahlkreise.

Im Wahlkreis I (Nordhausen Land) wird mit dem Familienvater René Strube ein erfahrener Polizeibeamter ins Rennen geschickt, der sich im Landtag besonders im Themenbereich Innere Sicherheit profilieren möchte.

„Wir müssen dem sicherheitspolitischen Bereich oberste Priorität einräumen, damit sich die Bürger überall im Freistaat wohl und sicher fühlen“, so der 47-Jährige. Dort seien in den letzten Jahren in Folge der Migrationsproblematik erhebliche Schieflagen entstanden, die durch eine konsequente Sicherheitspolitik behoben gehören, so Strube. Die AfD sei die letzte Partei, die sich für den Rechtsstaat tatsächlich einsetze.

Im Wahlkreis II (Nordhausen Stadt) möchte der studierte katholische Theologe und Lehrer Andreas Leupold (27) um die Gunst der Nordhäuser Bürger werben.

„Endlich gibt es mit der AfD eine bürgerliche politische Kraft, die den Begriff Heimat mit positivem Inhalt füllt und diesen nicht der Deutungshoheit einer verwaschenen CDU oder durchgeknallten Rechtsextremisten überlässt“, so der gebürtige Nordhäuser. Im Thüringer Landtag wolle er sich in besonderer Weise für eine Bildungspolitik starkmachen, die den Freistaat zum Vorbild für ganz Deutschland werden lasse.

„Lehrermangel, massiver Unterrichtsausfall und gegen den gesunden Menschenverstand forcierte Bildungsexperimente zeigen, dass die Bildungspolitik unter dunkelroter und schwarzer Regierungsführung alles andere als in guten Händen lag“, so Leupold.

Beflügelt von den starken AfD-Ergebnissen bei den Kommunal- und Europawahlen wollen Strube und Leupold im Herbst auf Sieg spielen. Alles andere sei angesichts der Krisenlage und der Stimmung in der Bevölkerung Tiefstapelei, betonen die beiden frisch gewählten Kommunalabgeordneten, die auch auf der Landesliste ihrer Partei vertreten sind, einmütig.

AfD-Regionalverband Landkreis Nordhausen

Wie konkret ist die Pflichtaufgabe ‚Feuerwehrneubau‘ in der Umsetzung?

von Jörg Prophet | Jul 10, 2019 | Allgemein

Trotz angeblicher Millionenschwemme noch kein Stein gesetzt: Wie konkret ist die Pflichtaufgabe ‚Feuerwehrneubau‘ in der Umsetzung?

Wo bewegen sich die Kosten heute?

„Wie ist der Stand des Baus der neuen Nordhäuser Feuerwache? Trotz angeblicher Geldschwemme in der Stadtkasse ist für dieses Pflichtaufgaben-Projekt bis heute noch kein Stein gesetzt. Ist die Finanzierbarkeit überhaupt noch gegeben?“

Das möchte jetzt Jörg Prophet, AfD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, in einer schriftlichen Anfrage vom Nordhäuser Oberbürgermeister wissen. „Herr Buchmann hat das Vorhaben ausdrücklich zur Chefsache erklärt und an sich gezogen mit dem Versprechen der Beschleunigung.“

Im Stadtratsbeschluss Nr. 1192 vom Oktober 2018 sei die Rede von, „Kosten in Höhe von ca. 15 Millionen Euro zur Realisierung“ gewesen, von „zukünftigen Planungskosten von 1,7 Millionen Euro“, sowie von „einer Zahlung von 1,02 Millionen Euro an die SWG für sonstigen Aufwendungen“ als frühere Bauherrin.

„Ich möchte wissen, bei wie viel Millionen sich insbesondere die damals mit 15 Millionen geplanten Baukosten mit Stand heute bewegen, ob und wie sich die Planungskosten entwickelt haben“, so der AfD-Fraktionsvorsitzende. „Und natürlich möchte ich auch konkret zu allen anderen Ausgabepositionen dieses Projektes einen Vergleich zwischen den ehemals geplanten Kosten und den aktuell zu veranschlagenden Kosten. Da ich davon ausgehe, dass es ein klares Projektmanagement für diese Vorhaben gibt, müssten die aktuellen Zahlen sofort greifbar sein. Und ich möchte wissen, woher die evtl. höheren Baukosten genommen werden. Denn auch für die Theatersanierung waren die Kosten urplötzlich um 4 Millionen gestiegen.“

Hinzu komme, dass bereits 2018 durch den Oberbürgermeister ein Aufstocken des Rathauspersonals wegen der Großprojekte Feuerwehr und Theater angekündigt worden sei. „Wieviel Personal wurde für diese Projekte inzwischen extra eingestellt? Um wieviel tausend Euro stiegen dadurch die Personalkosten für die Stadt?“ – auch das möchte Prophet vom Oberbürgermeister wissen. „Es kann nicht sein, dass die Zahl der Mitarbeiter im Rathaus aufgestockt wird, sich aber bei so einem wichtigen Projekt wie der Feuerwehr so wenig bewegt.“

„Wir wollen in Erfahrung bringen, wie der aktuelle Zeitplan für den Bau aussieht – und zwar monatsgenau“, so Herr Prophet weiter.

Es sei nur schwer nachzuvollziehen, dass eine städtische Pflichtaufgabe bis heute nicht sichtbar in Angriff genommen worden sei, die Stadt Nordhausen sich aber u .a. ein Fest nach dem anderen leiste. „Ich hoffe, meine Vermutung bestätigt sich nicht. Aber ich habe das Gefühl, dass das Vorhaben des Feuerwehrbaus das Rathaus vor komplexe Herausforderungen stellt. Anders ist nicht zu erklären, dass das von allen Seiten auch im Wahlkampf immer wieder publikumsträchtig vermarktete Thema ‚Feuerwehrneubau‘ keinen Fortschritt verzeichnet, wie dies übrigens auch beim Industriegebiet ‚Goldene Aue‘ bis heute der Fall ist. Jeder Tag Verzögerung kostet, inklusive durch unnütze Streitgkeiten mit dem Landratsamt, den Steuerzahlern tausende Euro. Deshalb fordern wir jetzt als AfD im Stadtrat vom Stadtoberhaupt vollständige Transparenz.“, so der Fraktionsvorsitzende. Denn: Trotz angeblicher Millionenschwemme ist noch kein Stein gesetzt. Daher: Wie konkret ist die Pflichtaufgabe ‚Feuerwehrneubau‘ in der Umsetzung? Und wo bewegen sich die Kosten heute?

Die SPD und der Traum vom Geld der Anderen

von Jörg Prophet | Jul 10, 2019 | Allgemein

Was Herr Hans-Georg Müller von der Nordhäuser SPD Ende Juni verkündet hat, war das große „Wünsch Dir was“ der Kommunalpolitik. Ein Kommentar von Jörg Prophet…

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Die CDU mit den Qualen der Wahlen

von Jörg Prophet | Jun 30, 2019 | Allgemein

Am 3. Juli 2019 findet die letzte Stadtratssitzung vor der Sommerpause statt. Es wird eine heiße Sitzung, nicht nur klimatisch.
Neben einer geänderten Geschäftsordnung – mit deren Hilfe mehr Öffentlichkeit entstehen soll – einer angepassten Hauptsatzung, der Besetzung einer Vielzahl von Ausschüsse und Aufsichtsratsmandaten, kommt es im Tagesordnungspunkt 15 und 16 zur bereits aus der ersten Sitzung verschobenen Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates und seines Stellvertreters.

Natürlich respektiert die AfD-Fraktion das Vorschlagsrecht der stärksten Fraktion: das der CDU. Aber gibt es jemanden, der den Wählerauftrag ernst nimmt und sich mit den Stimmen der AfD wählen lässt, oder kommt es wieder zur früh-herbstlichen Einheitsfront aus CDU, Linke und SPD?

So geschehen im Kreistag, als es durch Bildung einer gemeinsamen Liste dieser ‚dreisten Drei‘ dazu kam, dass kein Mitglied der AfD-Kreistagsfraktion in den Verwaltungsrat der Sparkasse einzog.

Herr Primas, Frau Ministerin Keller und Frau Rinke – gemeinsamer Schulterschluss der nächsten Erfurter Koalition der Verweigerung?

Die CDU – konservativ oder links taumelnde Anbiederung? Sicher ist im Moment: wer CDU ankreuzt, bekommt LINKS.

Es wird heiß im Juli 2019.

Ihr
Jörg Prophet

AfD fragt Stadt und Kreis: Wie weiter mit dem Petersberg?

von Jörg Prophet | Jun 28, 2019 | Allgemein

Eine Woche sind seit den Rangeleien auf dem Petersberggelände vergangen. Die AfD-Nordhausen bat die Stadt- und Kreisverwaltung um eine Stellungnahme.

Er kenne das Gelände aus seiner Zeit als Verantwortlicher, gab Landrat Matthias Jendricke als Antwort auf der ersten Kreistagssitzung am 26. Juni 2019. Ansprechpartner für solche Themen seien immer die Polizei und die Stadt hätte jederzeit die Möglichkeit, einen privaten Wachdienst zu engagieren.

„Da hatte ich mir mehr versprochen, vielleicht einen Verweis an die zuständigen Ausschüsse. Leider Fehlanzeige!“, so Jörg Prophet, der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Kreistag.

Das Thema Petersberg hatte noch am vergangenen Wochenende die Gemüter der Bürger stark bewegt. „Wir hatten versprochen, das Thema in Kreis und Stadt vorzutragen, beide Verantwortlichen für ein gemeinsames Handeln zu gewinnen.“, so Prophet weiter.

Sicher ist es unserer Unerfahrenheit zu zurechnen, aber wir sind immer noch überzeugt, dass ein gemeinsam abgestimmtes Vorgehen von Jugendamt, Sozialamt, Migrationsbeauftragten, Ordnungsamt und natürlich der Polizei den Bürgern eine Lösung gebracht hätte.

So bleibe festzuhalten: die Probleme kommen von außen in die Kommunen und werden dann hin und her geschoben. Verlierer ist der Bürger und die jungen Leute, denn von allein wird da nichts besser. Bislang habe sich die Stadtverwaltung Nordhausen nicht zu den Vorgängen auf dem Petersberg geäußert.

„Ich sehe hier keine funktionierende Integration, ich sehe hier nur ein stetiges Mehr an Problemen und bislang hat das Thema leider auch nur uns als AfD interessiert.“, so Prophet abschließend.

Die erste Kreistagssitzung: Es ging wieder um viel Geld. Ein Kommentar

von Jörg Prophet | Jun 28, 2019 | Allgemein

In der konstituierenden Sitzung des Kreistages am 26. Juni 2019 ging es neben der notwendigen Bürokratie auch um Beschlüsse auf sportlicher und kultureller Ebene, aber auch um Sachentscheidungen mit erheblichen finanziellen Auswirkungen für die Zukunft.

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