Familienfest auf dem Theaterplatz
Brandanschlag auf AfD
Unbekannte haben auf einem Privatgelände in Artern einen Brandanschlag auf ein Fahrzeug der AfD verübt. Zerstört wurde dabei die Technik und Bühne für das heutige Familienfest auf dem Theaterplatz Nordhausen. Die Veranstaltung wird trotzdem stattfinden.
Am frühen Morgen des heutigen 19. Oktober wurde in Artern ein schwerer Brandanschlag verübt. Die Täter drangen auf das Grundstück ein und zündeten einen Lastwagen an. Das Fahrzeug befand sich nur wenige Meter vor einem Wohnhaus entfernt. Die Täter nahmen damit auch die Gefährdung von Menschenleben billigend in Kauf. Am LKW entstand Totalschaden, dessen Höhe sich insbesondere aufgrund der Veranstaltungsmaterialien und der Tontechnik, die sich im Laderaum des LKW befanden, auf einen sechsstelligen Betrag belaufen dürfte.
Nur durch den schnellen Einsatz der Feuerwehr konnte der Brand unter Kontrolle gebracht werden. In dem Lastwagen befand sich Material und Bühnentechnik für das AfD-Familienfest in Nordhausen. Die Polizei ermittelt gegen Unbekannt. Der Regionalverband Landkreis Nordhausen kündigte an, dass die Veranstaltung auf dem Theaterplatz dennoch stattfinden wird.
Die Umstände des Anschlags lasse keine Zweifel daran aufkommen, dass es sich hier um eine politisch motivierte Tat handelte.
„Wir lassen uns von solchen Anschlägen nicht einschüchtern! Unsere Wahlkampfveranstaltungen finden weiterhin wie geplant statt. Wir rufen alle Mitglieder und Unterstützer dazu auf, an unseren Familienfesten teilzunehmen und ein friedliches Zeichen zu setzen: Gegen Intoleranz, für Demokratie und Meinungsfreiheit!“, so der Landesverband der AfD.
Gedanken zum Sonntag
So sehr ich es auch versuche, ich kann leider nicht anders, als mir auch am Wochenende so meine politischen Gedanken und Sorgen zu machen. Heute haben wir wohl das, was man einen goldenen Herbsttag nennt. Also bin ich mit Jordy wieder raus, ganz spontan und ohne festes Ziel. Ich liebe es, wenn der Weg Teil des Zieles ist und nicht selten ist der Weg sogar Selbstzweck. Ich empfinde dies als sehr große Freiheit und sie ist so wertvoll und unbezahlbar. Was ermöglicht mir nun diese Freiheit, spontan und zwanglos meine Zeit genießen zu können? Es ist das Auto und der Wohlstand, für den ich hart arbeite. Es ist keine Selbstverständlichkeit, in Freiheit selbstbestimmt zu leben. Ebenso ist es kein Verbrechen, sich durch harte Arbeit Werte und Möglichkeiten zu schaffen.
Daher sehe ich es als große Gefahr, wenn wahnsinnige Fanatiker mit immer mehr Verboten und Meinungsdiktatur diese Freiheit beschneiden wollen und den Menschen ein schlechtes Gewissen für die Früchte ihrer Arbeit aufzwingen wollen. Man sollte nie vergessen, oder besser sollte man es sich jeden Tag erneut selbst sagen: Man hat nur dieses eine Leben! Es zu genießen und es sich so angenehm und selbstbestimmt wie nur möglich zu gestalten ist angesichts dieser Tatsache Pflicht und nichts für das man sich rechtfertigen müsste. Weitsicht, Vernunft und Vertrauen sind die klassischen Werkzeuge, die uns bei der Bewältigung der Aufgaben helfen werden.
Panikmache, Verleumdung und linksgrüner Bürger- und Wohlstandshass jedoch werden uns sehr schnell allem berauben, von dem ich zuvor schrieb. Und nun, wie immer, eine kleine Aufforderung: Bildet euch eine eigene Meinung. Denn wer für sich reklamiert, einzig und alleine im Recht zu sein, hat schon gelogen. Ich wünsche euch einen schönen restlichen Sonntag!
Gunnar Müller,
13.10.2019
3. Oktober – Gedenken ohne Denkmal
Selbst die doch eher unpolitische Nordhäuser Wochenchronik hat es erkannt: der 3. Oktober – ein Gedenktag ohne Gedenkort, ein Gedenktag ohne Verwurzelung in der Gesellschaft. (mehr …)
AfD fordert Aufklärung zu Stadtfinanzen
Die Nordhäuser AfD fordert vom Oberbürgermeister Kai Buchmann klare Aussagen zum Zustand der Stadtfinanzen. Grund sind widersprüchliche Aussagen der Rathausspitze zu den öffentlichen Geldern…
„Vor Wochen noch Überschuss in der Kasse – jetzt plötzlich nicht mehr? Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit sind wichtige Grundsätze im Umgang mit öffentlichen Geldern. Dies vermissen wir aktuell“, sagt Jörg Prophet, Fraktionsvorsitzender im Stadtrat.
„Bis vor kurzem – und zuletzt vor der Kommunalwahl – sprachen der Oberbürgermeister und Vertreter des Finanzausschusses noch von einem üppig ausgestatteten Haushalt, von einem vorzeitigen Ende der Haushaltskonsolidierung sowie den Verzicht auf zusätzliche Bedarfszuweisungen. Unter anderem wurde dabei auf die geschenkten 8 Millionen Euro vom Land verwiesen für die Eingemeindung von Buchholz“, so Prophet, die zur Gesundung des städtischen Haushaltes gesorgt hätten. „Selbst bis heute laufende ständige Personaleinstellungen im Rathaus werden mit der Fülle an neuen Projekten begründet, die nun in Angriff genommen werden könnten.“
Doch nun plötzlich soll das alles nicht mehr wahr sein. Auf einmal sei die Rede davon, dass ein gesunder Haushalt nur ein Gerücht wäre. „Dies ist wenig professionell und erschreckt“, moniert Prophet.
Er verlangt in den kommenden Ausschusssitzungen Klarheit, auch gegenüber der Öffentlichkeit. „Wir fordern, dass nicht nur gegenüber den Stadträten der Zustand der Stadtfinanzen klar dargelegt wird, sondern auch gegenüber den Bürgern. Deshalb drängen wir auch darauf, dass die jetzt beginnenden Budget-Beratungen zu den kommenden Haushaltsjahren im öffentlichen Teil der jeweiligen Ausschüsse – und vor allem im Finanzausschuss – stattfinden und klar und verständlich geführt werden“, so Herr Prophet weiter.
„Ein Hin und Her in der Kommunikation ist nicht mehr zumutbar. Vor der Verabschiedung des nächsten Haushalts im Stadtrat muss auch der Bürger nachvollziehen können, wie dieser zustande kam, wo gestrichen oder wo draufgelegt wurde und aus welchem Grund. Dies schließt den Personalstellenplan mit ein“, meint Prophet.
Sollte der Haushalt tatsächlich in einem schlechten Zustande sei, so werfe dies erheblichen Fragen auf: „Warum wurde die Lage anders dargestellt? Warum haben die den Bürgern und Unternehmen auferlegten Steuererhöhungen keinen Effekt gebracht? Warum haben die angeblich so erfolgreichen Sparmaßnahmen der letzten Jahre keinerlei Wirkung erzielt? Warum sind Nordhausens Gelder selbst in den aktuellen Boom-Jahren nicht im Gleichgewicht? Wann sollen sie dies angesichts der sich abkühlenden Konjunktur überhaupt sein?“, fragt der AfD-Vorsitzende.
Die Sparmaßnahmen und die Steuererhöhungen der letzten Jahre hätten ausschließlich Bürger und Unternehmen getragen. Sollten sie ohne Effekt geblieben sein, dann würde „dies stark verwundern und wirft ernsthafte Fragen auf zur Strategie der ehemaligen Finanzverantwortlichen und natürlich zum aktuellen Kurs des Oberbürgermeisters, der die Finanzen ausdrücklich zur Chefsache erklärte“, sagt Jörg Prophet.
Politik der Förderleuchttürme am Ende?
Die Stadt Sangerhausen nimmt eine Neubewertung ihrer Industriefläche vor – im benachbarten Nordhausen dagegen gibt es keinerlei Bewegung. Mintunter spekulieren Bürger, ob Ansiedlungen überhaupt gewollt sind. Der Sprecher der Nordhäuser AfD, Jörg Prophet, hat die Inaktivität der lokalen Politik mit Blick auf das Industriegebiet „Goldene Aue“ sowie die mangelhafte Informationspolitik erneut kritisiert.
„Es herrscht nach wie vor kompletter Stillstand, was dem Standort Nordhausen schadet. Während man im Rathaus der Nachbarstadt Sangerhausen ein Gutachten zur Neubewertung der Chancen des dort geplanten Industriegebietes in Auftrag gibt, um keine Ressourcen zu verschwenden, gibt es in Nordhausen keinerlei Bewegung. Angesichts von 30 Millionen Euro Steuergeldern, die dort verbauten wurden, kann man zu Recht von einem Komplettversagen der lokalen Wirtschaftspolitik sprechen.“
Prophet kritisiert ferner die aus seiner Sicht völlig verfehlte Informationspolitik: „Dadurch, dass die Menschen zum Thema Industriegebiet keine Informationen bekommen, greifen Spekulationen um sich: Ansiedlungen im Industriegebiet wären von der lokalen Politik gar nicht gewollt, aufgrund des Fachkräftemangels. Neue Firmen mit Arbeitsplatzangeboten würden den hiesigen Arbeitsmarkt zugunsten der Arbeitnehmer verschieben, daher solle es keine Ansiedlungen geben.“
Solche Spekulationen sind für den AfD-Regionalverband Ausdruck eines wachsenden Misstrauens. Deshalb seien Impulse mit Blick auf das Industriegebiet dringend nötig – wie das Beispiel Sangerhausen zeige. „Erfurt wird uns nicht helfen. Hier ist die lokale Politik gefragt. Ein neuer Kommunikationsansatz ist ebenfalls überfällig“, so die Meinung des Fraktionsvorsitzenden.
Dabei gebe es laut Prophet mehrere Optionen: Zum einen eine Bewertung wie in Sangerhausen. Zum anderen die Beauftragung von Maklern, die auf die internationale Vermittlungen solcher Flächen und die Investorenwerbung spezialisiert haben und zum Dritten die Vorbereitung auf einen kompletten inhaltlichen Neuanfang für das Areal. Dies bedeute eine Skizzierung von Alternativen zu Firmenansiedlungen auf dem Gebiet bei Nutzung der dort vorhandenen Infrastruktur.
„Egal, welche Option man nutzt, oder alle zugleich: Es muss Bewegung in dieses Projekt kommen –dringend. Eine Investition von 30 Millionen Euro verkommen zu lassen, wäre nicht nur wirtschaftlich eine katastrophale Bankrotterklärung, sondern politische Unfähigkeit und ein Bärendienst an der Demokratie“, so Prophet abschließend.
Die mangelnde Nachfrage aus dem Landkreis ist für die Nordhäuser AfD Zeichen einer völlig falschen Wirtschaft- und Infrastrukturpolitik von „GroKo“ Berlin und „RRG“ Erfurt.
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