Trotz leerer Straßen: Feinstaub und Stickoxid sinken nicht!

Trotz leerer Straßen: Feinstaub und Stickoxid sinken nicht!

von | Apr 13, 2020 | Allgemein

Freie Autobahnen, verwaiste Bundesstraßen, auch sonst stark frequentierte Verkehrspunkte in Nordhausen bleiben leer. Und dennoch machen weder die NOx-Stickstoffoxide noch die Feinstaubwerte, was sie nach den Verbotsparteien sollten: Sie sinken eben nicht. Ganz im Gegenteil: Sie steigen – und das zum Teil tatsächlich drastisch. Überdies machten vor Mittelstädten wie Nordhausen die Vorhaben von Schwarz-Rot-Grün nicht halt. 2018 soll der Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter an einzelnen Messungen in Nordhausen um ein Vielfaches überschritten worden sein. Der Diesel soll auch in unserer Stadt verbannt, der Individualverkehr allgemein unattraktiv gemacht werden.

Nun ist klar: Kaum Verkehr, trotzdem Stickoxid-Spitzenwerte – Corona entlarvt Fahrverbote als sinnlos (siehe https://www.focus.de/auto/news/diesel-fahrverbote-kaum-verkehr-trotzdem-schlechte-luft-corona-entlarvt-fahrverbote-als-sinnlos_id_11866874.html).

Der NOx-Messwert am berühmten Stuttgarter Verkehrsknoten Neckartor stieg im Vergleich zur Vorwoche leicht an. In Mannheim haben sich an zwei Messstellen die Feinstaubwerte vom 23. bis zum 28. März sogar mehr als verfünffacht.

Das macht deutlich: Es ist nicht der Diesel! Es sind offensichtlich völlig andere – vielleicht sogar natürliche – Faktoren für diese Messwerte verantwortlich. Und wieder hat die GroKo mit einem überhasteten energiepolitischem Schnellschuss die Bürger und die Unternehmen über Gebühr belastet, manche gar in den Ruin getrieben: Dieselfahrer wurden quasi enteignet, Verkaufszahlen von Autos mit Verbrennungsmotor brachen ein, der forcierte aber von der Bevölkerung weitgehend abgelehnte „Umstieg“ auf Elektromobilität  wird Tausenden den Arbeitsplatz bei Autobauern und Zulieferern kosten. Und das alles nicht zum ersten Mal, weil Merkel sich von Links und Grün einflüstern ließ, was jetzt zu tun sei. Wenn Corona vorbei ist, werden gerade diese umweltpolitischen Fehlentscheidungen aufzuarbeiten sein.

Und wenn die NOx- und Feinstaubwerte schon nicht fallen wollen, erfreuen wir uns solange an den Werten, die tatsächlich bemerkenswert sinken: Die Umfragewerte der Grünen.

Demokratie darf nicht „abgeschaltet“ werden

Demokratie darf nicht „abgeschaltet“ werden

von | Apr 8, 2020 | Allgemein

Die AfD-Fraktion erneuert ihre Kritik an der „völligen Aussetzung von demokratischen Strukturen“ in Stadt und Landkreis Nordhausen. Zumindest der Hauptausschuss des Stadtrates müsse tagen dürfen, so die Forderung der Partei…

„Trotz gerechtfertigter Beschränkungen darf die kommunalpolitische Arbeit nicht stillstehen. Anfang dieser Woche tagte der Kreisausschuss im Landratsamt, nun sollte auch der Hauptausschuss des Stadtrates zusammentreten“, sagte Herr Prophet. „Die Demokratie darf nicht auf unbestimmte Zeit abgeschaltet werden.“

Dies wäre auch wichtig, „weil derzeit Millionenbeträge in der Stadtverwaltung einerseits durch die Haushaltssperre des Oberbürgermeisters nicht bereitgestellt werden können, und weil andererseits Landeszahlungen von rund 1,8 Millionen aus Erfurt eingetroffen sind.“

„Es ist zwar richtig und notwendig, dass die Stadtverwaltung kurzfristig und zeitlich begrenzt in Eigenregie über die Verwendung bzw. die Nicht-Verwendung von Geldern entscheidet und z. B. die 1,8 Millionen in die Rücklage packt und Ausgaben sperrt. Doch die letzte Entscheidung müssen der Stadtrat bzw. dessen Ausschüsse mit entsprechenden Beschlüssen haben. Nur so dürfte die Mittelumleitung und -verwendung auch demokratisch und vor allem rechtssicher geschehen“, sagte Herr Jörg Prophet.

Es stellt sich nach seiner Ansicht auch die Frage, ob angesichts von prognostizierten Steuerrückgängen für die Stadt von rund 40 Prozent nicht die Verabschiedung eines Nachtragshaushalts nötig wäre.

Gedenken am 75. Jahrestag der Bombardierung

Gedenken am 75. Jahrestag der Bombardierung

von | Apr 4, 2020 | Allgemein

Aufgrund der derzeit geltenden Maßnahmen zur COVID-19-Pandemie konnte das Gedenken an die Luftangriffe auf Nordhausen nicht wie gewohnt stattfinden. Die Mitglieder konnten dennoch dem persönlichen Gedenken nachkommen…

Gemeinsam für das Grundgesetz

Gemeinsam für das Grundgesetz

von | Mrz 27, 2020 | Allgemein

In diesen Tagen spüren wir alle, dass es kostbare Dinge
gibt, die wir allzu oft für selbstverständlich erachten.
Sei es die Fürsorge innerhalb der Familie, sei es der
Dienst der Krankenschwester in der Klinik, sei es der
Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Wir alle können etwas
lernen aus diesen Wochen. Etwas Demut und Dankbarkeit. (mehr …)

Gerade jetzt ist aktive Kommunalpolitik gefragt

Gerade jetzt ist aktive Kommunalpolitik gefragt

von | Mrz 24, 2020 | Allgemein

Die Nordhäuser AfD-Fraktionen von Stadt und Kreis möchten keinen Stillstand in der Kommunalpolitik. „Trotz Krise muss die Arbeit in Stadtrat und Kreistag und deren Ausschüssen weitergehen – selbstverständlich unter den gebotenen Sicherheitsvorgaben. Es ist klar, dass viele Sitzungen nicht unter Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden können. Diese müssen dann im Nachhinein über entsprechende Veröffentlichungen hergestellt werden oder – wie im Kreistag – via Livestream-Nutzung“, sagte Jörg Prophet, der beide Fraktionen führt.

Der AfD sei es wichtig, nicht nur ein „Sonnenschein-Mandat“ auszuüben, sondern Kommunalpolitik auch in Krisenzeiten mitzugestalten. „Der Großteil der Bevölkerung muss nach wie vor auf Arbeit gehen. Viele Menschen – und einige von ihnen nicht gerade üppig besoldet – halten jetzt in Stadt und Landkreis in verschiedenen Bereichen sprichwörtlich den Laden am Laufen. Von der Krankenschwester über die Verkäuferin bis zur Müllabfuhr. Und sie müssen gerade unter Krisenbedingungen sogar noch eine ‚Schippe drauflegen‘. Den Bürgern, die über Nacht zusätzliche Alltagsprobleme zu stemmen haben, müssen wir zeigen, dass wir als Kommunalpolitiker in schwierigen Zeiten nicht nur die Zuschauerrolle wahrnehmen. Kommunale Gremien auf ‚Tauchstation‘? – nicht mit uns“, sagte Herr Prophet.