von Redaktion | Dez 9, 2020 | Allgemein
Mit dem Antrag „Sicherer Hafen Nordhausen“ wollte die Fraktion „Die Linke“ erreichen, dass der Landkreis weitere Migranten direkt und über den Verteilerschlüssel hinaus aufnimmt und unterbringt.
In der Abstimmung am 8. Dezember stimmte schließlich der Kreistag mit einer Mehrheit von 18 Stimmen aus AfD und CDU gegen den Antrag (12 Ja-Stimmen, 5 Enthaltungen).
Natürlich ist das „Aufschrei“ von linker Seite nun groß: die AfD hätte von Migration „keine Ahnung“, heißt es bei Facebook eines linken Kreisrats. Und auch die CDU bediene sich „rechter Parolen“ und hätten von „Migration, Asyl und Flucht“ ebenfalls „keine Ahnung“. Überhaupt seien die Einlassungen von CDU-Kreisrat Egon Primas „Dummsülz“. So weit, so infantil.
Die Linke argumentiert, dass der Antrag ein „symbolischer Beschluss“ und ein Zeichen für Humanität und Mitgefühl sei; man wolle die Bundesregierung unter Druck setzen. Im Nachfolgenden entspann sich daraus im Kreistag, der wieder in der Wiedigsburghalle stattfand, eine Grundsatzdiskussion zu Flucht und Migration. Die linken Kreisräte, die eigentlich dem Wohl der Bürger vor Ort verschrieben sein sollten, schwingen sich zu Bundespolitikern auf und wollen die Probleme der Welt auf kommunaler Ebene lösen.
Gerade in Zeiten der Corona-Beschränkungen, wo etlichen Menschen die Arbeitslosigkeit droht und viele an die finanzielle Belastungsgrenze kommen, will die Linke-Fraktion weitere Migranten einreisen lassen, von denen die meisten im Sozialsystem hängen bleiben, ohne jede berufliche Perspektive.
Wir brauchen in Nordhausen keine „sicheren Häfen“, sondern sichere Parks, Innenstädte und Bahnhöfe. Wie viele tausend Migranten soll Nordhausen aufnehmen? Wie viele Millionen sollen es für Deutschland sein?
Denn die Migration wird bei solchen Anreizen immer weiter gehen:
Die UN geht in einer Prognose zur Bevölkerungsentwicklung Afrikas bis 2050 von 2,5 Milliarden Menschen aus. Selbst, wenn nur zehn Prozent, den Wunsch haben, in Europa ein neues Leben zu beginnen, sprechen wir von 250 Millionen. Was das unter anderem bedeutet, erfahren wir schon heute nicht selten auf bittere Weise. Zu oft entsteht gefährlicher Frust, wenn manche die Realität in Deutschland erkennen. Dass zu einem Leben im Wohlstand auch Sprachkurse, eine Berufsausbildung und nicht zuletzt harte Arbeit gehören, gefällt nicht jedem. Aus diesem Frust heraus kommt es zu Straftaten. Integration gelingt oft eben nicht, wie sich aus vielen Kriminalitätsstatistiken ablesen lässt.
Wenn wir helfen wollen, warum nicht in Afrika? Warum sorgen wir nicht dort für eine menschenwürdige Unterbringung? Beteiligen uns am Bau von Schulen und Krankenhäusern, bilden Ingenieure aus, die in ihren Ländern eine Infrastruktur aufbauen, damit Menschen und deren Kinder in Afrika eine Perspektive haben? Das wäre echte, nachhaltige Hilfe.
von Redaktion | Nov 29, 2020 | Allgemein
Am 11. Bundesparteitag der AfD nahmen für den Regionalverband die Delegierten Andreas Leupold, Jörg Prophet, Torsten Stange und Axel Haake (Stellvertretung) teil. Zusammen mit über 500 anderen Mitgliedern haben wir mit 88,6 Prozent Zustimmung ein hervorragendes Sozialprogramm verabschiedet und mit Carsten Hütter, Christian Waldheim und Joana Cotar drei tüchtige neue Mitglieder in den Bundesvorstand gewählt.
In dem neuen Rentenkonzept wird unter anderem angeregt, dass jeder Versicherte individuell über das Ende seines Arbeitslebens entscheiden soll. Zudem müssen Geringverdiener bei der Rente besser gestellt werden. Um mehr Lastengerechtigkeit zwischen Familien und Kinderlosen herzustellen, wollen wir Eltern für jedes Kind 20.000 Euro an Beiträgen zur Rentenversicherung aus Steuermitteln erstatten.
Auch die Mehrzahl der Staatsbediensteten und Politiker sollen künftig in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen. Die Verbeamtung muss in Zukunft auf rein hoheitliche Aufgaben beschränkt werden, wie Bundeswehr, Zoll, Polizei, Justiz und Finanzverwaltung. Extra Pensionen für Politiker soll es nicht mehr geben. Selbststände wollen wir durch Einbeziehung eine bessere Altersvorsorge ermöglichen.
Außerdem wollen wir private Vorsorge unterstützen.
Die gesetzliche und private Krankenversicherung sollen gestärkt werden, die ambulante Versorgung verbessert, die Mehrwertsteuer auf Arzneimittel gesenkt und im ländlichen Raum die stationäre medizinische Versorgung erhalten werden.
>>> PDF: Politische-Leitlinien-der-Alternative-für-Deutschland (Stand: März 2020)
von Redaktion | Nov 24, 2020 | Allgemein
Scharfe Kritik an der Verlängerung des Teil-Lockdowns äußerte der AfD-Regionalverband des Landkreises Nordhausen. „Die Verlängerung des Teil – Lockdowns zeugt davon, wie wenig Versprechen in der Politik noch gelten“, so Andreas Leupold, Sprecher des Südharzer Regionalverbandes.
Schließlich habe Frau Merkel in Kooperation mit den Ministerpräsidenten im Oktober einhellig verkündet, lediglich im November das öffentliche Leben drosseln zu wollen. Besonders bedrohlich schätzt die AfD die momentane Lage für die Gastronomie ein. Diese bereits im November ausgebremste Branche leide am stärksten unter den Umsatzeinbußen, obwohl doch über Monate hinweg effektive Hygienekonzepte praktiziert worden seien und laut Robert – Koch – Institut die Gastronomie nicht zu den Treibern des Infektionsgeschehens zählen. Ähnliches gelte für den Kunst- und Kultursektor. „Wenn nun noch das lukrative Dezembergeschäft wegbricht, bedeutet das für viele Gaststätten den wirtschaftlichen Bankrott, auch in unserem Landkreis“, so Leupold weiter.
Besonders enttäuscht zeigte sich die AfD hinsichtlich der fehlenden Bereitschaft des Ministerpräsidenten Ramelow, den noch im Oktober großspurig angekündigten Thüringer Sonderweg nicht in die Tat umzusetzen. „Dies hätte selbst uns als Oppositionsführer in Thüringen Respekt abverlangt. Stattdessen stimmt Ramelow nun vollends in den Chor derer ein, die ohne zu zucken zur weitgehenden Einschränkung der Grundrechte bereit sind“, schlussfolgert Leupold. Als besonders brisant erweise sich dabei die Frage, wie beliebig oft der momentan geltende Ausnahmezustand noch verlängert werden solle. „Irgendwann finden wir uns in einem Land wieder, in dem der Ausnahmezustand zur Permanenz geworden ist. Dies würde das Ende unserer bürgerlichen Freiheit bedeuten.“
Stattdessen wirbt Leupold für die Rückkehr zu einer an die besondere Lage angepassten Normalität, auch hinsichtlich des Weihnachtsfestes. „Wir sollten als Gesellschaft beherzigen, was der Virologe Hendrik Streeck angemahnt hat. Lernen mit dem Virus in einem weitgehend normalisierten Alltag zu leben.“, so Leupold abschließend.
von Jörg Prophet | Nov 21, 2020 | Allgemein
„AfD-Politker im Visier der Behörde“ – Was für eine sensationelle und klickstarke Schlagzeile der Thüringer Allgemeinen! Was kann da nur für eine Straftat geschehen sein? Fahrerflucht, Steuerhinterziehung, Mord?
Nein. Wegen einer vermeintlichen Corona-Ordnungswidrigkeit will Landrat Matthias Jendricke (SPD) ein junges AfD-Mitglied medial hinrichten…
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von Redaktion | Nov 12, 2020 | Allgemein
„Vielleicht gibt es beim ehemaligen Sch
westernwohnheim noch ein Umdenken- mit einheimischen Planer-und Bürgerideen?!“
Die Nordhäuser AfD begrüßt die schnelle der Reaktion der SWG auf ihre Anregungen vom 16. Oktober: „Diese zügige Reaktionen der SWG verdient unsere Anerkennung.“ , sagte Jörg Prophet, Vorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion auf jüngste öffentliche Ankündigungen der SWG-Geschäftsführerin Inge Klaan. „Sowohl auf unseren Hinweis zu den gefällten Bäumen am SWG-Baugebiet im Gumpetal antwortet die SWG jetzt mit Nachpflanzungen, wie auch mit der nachträglichen Installation einer Fotovoltaikanlage auf dem Dach des Neubaus an gleicher Stelle.“
Eine gute Nachricht für die SWG-Mieter in Nordhausen-Salza sei ebenfalls die Ankündigung der SWG, diesem Stadtteil nun verstärkte Aufmerksamkeit zu widmen. „Auch das hatten wir vorgeschlagen – inklusive der Aufwertung für Kinder und Jugendliche.“
Gut wäre nun noch ein Überdenken der Abrisspläne für den „noch völlig intakten Wohnblock des ehemaligen Schwesternwohnheims an der Kreuzung Traeger-Straße / Beethovenring.“ Die SWG hatte einen Abriss als alternativlos dargestellt, da ein bedarfsgerechter Umbau der kleinen Wohnungen angeblich zu teuer wäre.
„Hier bietet sich für unsere Fraktion ein planerischer Neustart – vielleicht für einen zwang- und formlosen Ideenwettbewerb einheimischer Planungs- oder Architektenbüros und zusammen mit den Bürgern? So kann man dieses Mehrfamilienhaus vielleicht zu einem identitätsstiftenden Projekt machen nach dem Motto `Bürgerstadt Nordhausen – Stadt der Bürger‘“, sagte Prophet. „Das ganze könnte sich dann fortsetzen für die SWG-Projekte in Salza.“
von Redaktion | Nov 11, 2020 | Allgemein
Die Nordhäuser AfD-Fraktion freut sich, dass der Stadtrat dem Antrag zur Aufstellung von Informationstafeln in wichtigen Park- und Grünanlagen zugestimmt hat.
„Auch der Hinweis der CDU-Fraktion, die Tafeln mit einem QR-Code zu ergänzen, war nützlich“, sagte der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Prophet.
„Nordhausen ist eine durchgrünte Stadt. Die Infotafeln werden an zentralen Punkten von Stadtpark, Park Hohenrode, Förstemannpark, Gehege, am Alten Friedhof, am Rosengarten und in der Promenade aufgestellt“, so die Initiatorin des Antrages Christina Schmidt. „Sie geben einen kurzen Überblick zur Geschichte der jeweiligen Anlagen und, sofern gegeben, auch Informationen zu wichtigen Personen, die Namensgeber waren oder zu deren Gestaltung maßgeblich beigetragen haben.“
Ergänzt werden sollen die Tafeln durch eine Karte, auf der alle Parks verzeichnet sind.
„Unsere vielen Parks und Grünanlagen symbolisieren ein großzügiges Naturangebot an unsere Bürger. Leider sind oft die Geschichte und die Besonderheiten in Vergessenheit geraten oder nicht bekannt. Mit den Tafeln kann jetzt für unsere Bürger und Besucher ein Stück Heimatgeschichte wieder lebendig gemacht werden“, so Christina Schmidt.
Die AfD hatte ihrem Antrag auch Vorschläge zu den möglichen Standorten beigefügt, ebenso eine grobe Kalkulation der zu erwartenden Kosten je Tafel sowie das grafische Modell eines Schildes.
Vorschlag für eine mögliche Gestaltung von Christina Schmidt:
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