Planungskosten Parkhäuser: SWG-Ignoranz bezahlt der Bürger

von Redaktion | Mrz 11, 2021 | Allgemein

Die Planungskosten von 179.000 Euro für zwei nicht benötigte Parkhäuser (Petersberg & August-Bebel-Platz) sind ein skandalös hoher Preis für die Respektlosigkeit der Führung der SWG gegenüber den Bürgern.

„Diesen Preis lässt sich das städtische Unternehmen dann auch noch von Mietern und Steuerzahlern bezahlen“, sagt jetzt AfD Fraktionschef Jörg Prophet. Es sei empörend, dass die SWG dieses Geld praktisch „in den Reißwolf“ geworfen habe und sieht eine weiter anhaltende Ignoranz des Unternehmens gegenüber den Einwohnern.

„Hätte man sich nur ein wenig dazu herabgelassen, in die Bürgerschaft hinein zuhören, wären diese Kosten nie angefallen. Es gab keine Akzeptanz – auch bei einer Mehrheit der Stadträte nicht“, ist sich Prophet sicher. Sowohl das Parkhaus am Petersberg, als auch jenes auf dem Bebelplatz wären letztlich daran gescheitert, dass man sowohl die freiwillige als auch die gesetzliche Bürgerbeteiligung offenbar nicht für nötig erachtet hätte. „Man will bei der SWG immer noch nicht erkennen, dass eine von oben herab geführte Stadtplanung mit der Brechstange nicht nur eine Respektlosigkeit gegenüber den Bewohnern ist, sondern schon seit vielen Jahren antiquiert ist. Diese Halsstarrigkeit ist der eigentliche Skandal.

Für das Geld hätte man auf den Ortsteilen mehrere sinnvolle Projekte finanzieren können oder den Thomas-Mann-Klub komplett sanieren, so der Fraktionschef. „Viele andere Städte treten inzwischen den Beweis an, dass die kooperative Planung mit den Bürgern fast immer überraschend gute Ergebnisse bringt. Es ist auch in Nordhausen Zeit, den Bürger als Partner und nicht als Verwaltungsobjekt zu sehen.“

„Aktuell zerstobt dann auch noch das grüne Mäntelchen des Umweltschutzes mit der Insolvenz von Intrasol. Die SWG als Volldienstleister konnte die Belegung der eigenen Dachflächen mit PV-Anlagen nicht alleine stemmen und holte sich ein studentische Jungunternehmen als Partner. Unternehmensgeschichte und betriebswirtschaftlicher Einblick hätten genügt, um zu erkennen, dass man mehr von staatlichen Förderungen lebte, als durch nachhaltige Geschäftestätigkeit mit Mehrwert. Das Elektro-Handwerk um die Ecke praktiziert das jeden Tag, viele Hausbesitzer schaffen das ganz allein“, resümiert Prophet und fragt, welche Verluste aus der Zusammenarbeit entstanden. Die Zeit sei jedenfalls vergeudet.

Klimapavillon mit Wetterhäuschen?

von Jörg Prophet | Mrz 11, 2021 | Allgemein

Es gibt sie noch, die großen Bilder, welche uns in ihrer Einfachheit und Größe mehr sagen, als viele beschriebene Seiten Papier: Der Nordhäuser Klimapavillion auf dem Blasiikirchplatz. Was will uns dieses Bild sagen?

ein Kommentar von Jörg Prophet

Zunächst frage ich mich, ob das Klima innen oder außen – also praktisch drumherum – ist. Fakt ist, wo das Ding steht, steht kein Auto mehr. Da die Autos noch nicht allein fahren – die wenigsten jedenfalls – fehlen mit den Fahrzeugen auch die Fahrgäste. Diese Fahrgäste entfallen dann in ihrer multiplen Persönlichkeitsstruktur auch als Kunde für die Altstadt.

Ach JA, die Lokale und Geschäfte sind sowieso geschlossen wegen der Seuche. Und ob am Ende alle Geschäfte wieder öffnen, ist mit jedem neuen Tag des faktischen Berufsverbotes für einige immer sicherer mit NEIN beantwortet.

Der Klima-Pavillon steht auf dem Platz von St. Blasii. Gilt es unter Gläubigen wie mir als sicher, dass lediglich die Schöpfung vollkommen ist, zeigt uns der Materialist hiermit, dass er mit seiner Ideologie alles und jeden in den Schatten stellt – auch den Herrn.

Der Pavillon ist kostenlos – aha! Ist er nicht vom Steuergeld, dem Bürger finanziert? Ist es jetzt Aufgabe der Regierenden, das Wetter – oh Entschuldigung – das Klima zu beeinflussen? Haben denn die Schulen schon vor der Seuche ihren Bildungsauftrag nicht erfüllt? Oder ist es der Blick in die Zukunft: Keine Autos weil keine Parkplätze. Keine Kunden für die Altstadt, Ruhe überall – die schöne neue Welt lässt grüßen.

Und wie ist das mit der Seuche? Kein Einlass für den Bürger in das Schauwerk des Unterichtsstoffes aus Geographie, Physik und Heimatkunde. Oder erst ein Schnelltest ?
Während Wirtschaft und Mittelstand unter Berufs- bzw. Gewerbeverbot leiden, die Bürger mit eingeschränkten Rechten leben müssen, die Kinder nach losen Kriterien wahlweise von der Bildung und Betreuung ausgeschlossen werden, gibt es hier die gelebte Sonderregelung.

Ein Bild mit soviel tieferen Sinn hat sich der Stadt lange nicht geboten. Gespannt kann man sein, ob die Graffiti spritzenden Narrenhände hier auch ein Werk tun werden – unter den wohlwollenden Blicken der Stadtoberen?

Was können wir aus all dem lernen ?

1. Wenn es wärmer wird, ist es es das Klima. Wenn es kälter wird, ist es das Wetter.
2. Tue nicht das, für welches dich der Bürger gewählt haben, sondern mach plakative Ideologie zur Politik.
3. Hör nicht auf die Probleme der Mehrheit – gib ihnen Ängste, um sie lenken zu können.

Der Nordhäuser wird das Bild auf seine Weise interpretieren und wissen, das CO2 für die Photosynthese lebenswichtig ist und er wird sich Fragen, ob im Pavillon auch Wetterhäuschen installiert sind, an dem der städtische Klimabeauftragte dann Sonne oder Regen einstellen kann.

Gut gemeint – aber mit Nachhaltigkeit hat das wenig zu tun. Wir werden weder etwas über synthetische Kraftstoffe lernen, noch verstehen, warum unbestrittene Veränderungen nicht als Chance für eine Anpassung genutzt werden.

Foto (zugeschnitten): KaiKemmann, Wikimedia Commons, CC 4.0

Alternatives Erinnern am 3. April

von Redaktion | Mrz 7, 2021 | Allgemein

Am 3. April 2021 organisiert der Regionalverband Landkreis Nordhausen eine Gedenkfeier aus Anlass des Jahrestages der Luftangriffe auf unsere Stadt… (mehr …)

AfD zur Landratswahl Nordhausen 2021

von Redaktion | Mrz 2, 2021 | Allgemein

Nachdem mit dem Amtsinhaber und einem LINKE-Kandidaten bislang zwei Kandidaten für die Landratswahl nominiert sind, hat sich nun auch die AfD zur Frage eines eigenen Landratskandidaten positioniert…

„Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht, sind aber zum Entschluss gelangt, keinen Kandidaten für die Landratswahl zu stellen“, so Andreas Leupold, Sprecher der AfD Nordhausen. „Natürlich haben wir intensiv die Aufstellung eines eigenen Kandidaten erwogen, zumal wir mit Jörg Prophet den in der Kommunalwahl stimmenstärksten Politiker in unseren Reihen haben“, so Leupold weiter. Nach ausführlichem Abwägungsprozess habe sich Prophet allerdings gegen die Kandidatur entschieden. Dies begründet der Unternehmer – verantwortlich für 120 Mitarbeiter – mit sachlichen Erwägungen.

„Ein Landrat ist ein Hauptverwaltungsbeamter und zeitgleich oberster Kommunalbeamter. In diesem engen Feld hat ein Landrat mehr als beschränkte Spielräume, kann und muss aber den Landkreis mit seinen Interessen nach außen vertreten. Diese Sachzwänge können dazu führen, Dinge durchsetzen zu müssen, die der eigenen Meinung diametral entgegenstehen. Das kann und will ich nicht“, so Jörg Prophet.

Derweil hofft die AfD auf einen Gegenkandidaten zu Jendricke aus dem bürgerlich-konservativen Lager. „Es wäre zu hoffen, dass die Union einen integren Kandidaten ins Feld schickt, der unserem Landkreis eine positive Vision anbietet, statt einer Person aus dem linken politischen Lager die Zügel in die Hand zu legen“, hofft Andreas Leupold. Eine direkte Wahlempfehlung sei dies allerdings nicht. „Die AfD betreibt weiterhin im Kreistag Opposition und legt die Finger in die Wunde, wo es notwendig und geboten ist. Dafür brauchen wir keinen Posten, sondern nur das Mandat der Bürger. Und dies haben wir!“, so Fraktionschef Prophet.

Eine ausführliche Erklärung veröffentlichte die Partei auch auf ihrem YouTube-Kanal: https://youtu.be/sFHW4JvXqZY

Der Abbruch eines Wohnblocks als Auftakt für ein eher unbekanntes Mega-Projekt

von Redaktion | Mrz 1, 2021 | Allgemein

Die Nordhäuser AfD sieht den bevorstehenden Abriss des ehemaligen Schwesternwohnheims an der Kreuzung Beethovenring / Albert-Traeger-Straße weiter kritisch. Zugleich fordert die Partei eine erneute Bürgerbeteiligung für das Projekt, für das der Abbruch des Wohnblocks der Auftakt sein soll: Die 80-Millionen teuren „Energiegerechte Quartiersentwicklung in Nordhausen-Nord“ mit dem Bau des „Nordhäuser Stadtloops“ als einem Schwerpunkt.

„Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht. Der Abriss eines völlig intakten Gebäudes für den Bau eines Mehrfamilienhauses an gleicher Stelle ist für uns weder ökologisch noch ökonomisch sinnvoll. Doch die einsetzenden Rodungen der Bäume durch die SWG zeigen, dass das Haus jetzt offenbar tatsächlich fallen wird. An seiner Stelle soll laut SWG ein ökologisch wertvolleres Gebäude entstehen, dessen Bau vermeintlich billiger sei als der Umbau des bestehenden Hauses. Bis heute hat man uns aber die abgeforderte Alternativkalkulation verwehrt“, so AfD-Fraktionsvorsitzender Jörg Prophet.

Dieses Mehrfamilienhaus, das ehemalige Schwesternwohnheim, soll abgerissen werden, weil sein Umbau angeblich zu teuer und technisch nicht möglich wäre. Foto: privat

Die hier fehlende Transparenz sieht die AfD auch gegeben bei dem nächsten Projekt, für das der Abriss der Startschuss sein soll: „Es ist die so genannte ‚Klimagerechte Quartiersentwicklung in Nordhausen Nord‘, mit dem so genannten ‚Nordhäuser Stadtloop‘ als wichtigem Kernstück. Ich denke, wenig Bürger können mit diesen versponnenen Begrifflichkeiten überhaupt etwas anfangen. Mit Gesamtkosten von 80 Millionen Euro – Stadt und SWG tragen mit mehr als 40 Millionen Euro mehr als die Hälfte – ist es für Nordhäuser Verhältnisse ein Mega-Projekt. Doch was hat die Bürgerschaft konkret davon?“

Die AfD befürchtet, dass mit den Bautätigkeiten die sanierungsbedürftige Infrastruktur naturgemäß hintenangestellt wird. „Warum beginnt man nicht mit den Straßen, den fehlenden Kreiseln für den Verkehrsfluss und dann konkrete Planungen für die Parkhäuser mit kalkulierbaren Kosten für die Bürger? In Nordhausen-Nord werden erst Tatsachen geschaffen und dann nach Lösungen gesucht, erst Garagen und Parkplätze gekündigt und dann nach anderen Möglichkeiten gesucht. Das alles erinnert sehr an Schilda und seine Bürger“, so der Stadtrat.

Der Projektname ‚Stadtloop‘ sei nicht fassbar und dem Bürger unbekannt. Es habe keine aktuelle, breite und ernst gemeinte Bürgerbeteiligung gegeben. Der konkrete Nutzen für die Bürger sei daher nicht klar. Insgesamt sieht Jörg Prophet das Projekt als weder gerecht noch nachhaltig an.

„Quartiersentwicklung Ja, Investitionen in die Stadt JA, aber 80 Millionen Euro sind viel Steuergeld, ohne bestätigten B Plan 113 bleibt es bei grünbemalten Zeichnungen, ohne belastbare Planungen ohne Umsetzungskontrolle. Die Neubauten im Gumpetal lassen böse Ahnungen aufkommen. Großflächige Bodenversiegelungen ohne Bäume. Ausgleichsflanzungen gibt es im Umfeld der Stadt, aber eben nicht im Baugebiet. Und 80 Millionen Euro in nur einen Stadtteil von Nordhausen zu investieren, ist nicht verhältnismäßig. Salza oder Niedersalza, der Süden der Stadt und die Nordhäuser Ortsteile, hätten auch einen Teil der Aufmerksamkeit und des Geldes verdient. Gerade in Zeiten einer äußerst knappen Haushaltslage muss man ausgewogener investieren“, so Prophet.

Die finanziellen Dimensionen würdern immerhin an jene der Landesgartenschau 2004 heranreichen. Gleichzeitig gebe es in Niedersalza keine Einkaufsmöglichkeiten mehr. Das seien massive Investitionen nur in einem Stadtteil schwer zu vermitteln. Die 2017 abgehaltene Bürgerbeteiligung durch die SWG und Stadt habe nie die wirkliche Breite erreicht. „Sollte es wohl auch nicht“, so Jörg Prophet. „Inzwischen sind seitdem auch schon wieder vier Jahre vergangen. Deshalb werden wir im Stadtrat eine erneute breite Öffentlichkeitsbeteiligung beantragen und einen auch in die öffentliche Breite gehende Information zum Projektstand. Vielleicht erschließt sich dann die Sinnhaftigkeit.“

PDF „KLIMAGERECHTEQUARTIERSENTWICKLUNG“: https://www.nordhausen.de/_daten/mm_objekte/2018/12/15592_1207_99593705.pdf

AfD bietet sich an: Nachtragshaushalt mit konsequenter Neuausrichtung am Nutzen der Bürger

von Redaktion | Feb 17, 2021 | Allgemein

„Närrische Zeit“ oder „Die Stadt ist vom Einbruch der Gewerbesteuer überrascht?“

Die ausgerufene Sperrung der Stadtfinanzen um 5 Millionen Euro ist nach Meinung der AfD-Fraktion ein deutliches Alarmsignal. Diese sei zwar nötig, doch auch ein Zeichen dafür, dass sich die Rathausspitze immer weiter von den Realitäten in Nordhausen entferne…

„Ich bin ehrlich gesagt baff, dass man in der Stadtverwaltung – nur wenige Wochen nach Aufstellung des Haushaltes – vom Einbruch der Gewerbesteuer überrascht ist. Hat man die Augen verschlossen und ist zwölf Monate blind durch die Stadt gelaufen? Hat man denn wirklich nicht die deutlichen Signale wahrgenommen, die die Finanzverwaltung ausgesandt hat? Die vor zehn Monaten gestundeten Gewerbesteuerzahlungen hatten immer das Potential zum Totalausfall. Haben die geschlossenen Geschäfte, die dunklen Gaststätten und Vereinshäuser, die leeren Sportplätze tatsächlich nicht ahnen lassen, was da kommt? Das ist fast nicht zu glauben“, sagt Fraktionschef Jörg Prophet.

Die Haushalstssperre zeige, dass – entgegen aller Beteuerungen aus dem Rathaus – Nordhausens Finanzen eben nicht gesund seien: „Denn Nordhausen steuerte und steuert sehenden Auges auf eine noch schwierigere Finanzsituation in den kommenden zwei Jahren zu. Soll die Entwicklung nicht total ausweglos enden, hilft jetzt nur eines: Raus aus der Selbstbeschäftigung bei der Stadtverwaltung, rein in die kritische Prüfung aller Vorhaben – konsequent nach dem Nutzen für die Bürger. Ein Nachtragshaushalt muss her, mit neuer Priorisierung“, so Prophet. „Wir wollen uns als AfD nach wie vor produktiv an diesem Prozess beteiligen. Bei uns sind viele Mittelständler vertreten mit dem entsprechenden Sachverstand, und viele bodenständige Bürger, die das Beste für ihre Stadt wollen. Man muss bei der Verwaltung nur endlich zuhören wollen. Vor allem auch den Bürgern.“

Hat man die Tragweite der Schließung von EATON nicht erkannt?

Allein das für viele Menschen tragische Ende von EATON hätte aufschrecken müssen. Oder das Auslagern eines neuen Betriebsteils von Feuer Powertrain ins Eichsfeld, oder aktuell die Verlagerungen bei der Firma Stiegelmeyer. „Doch man hat sich bei EATON auf platte Solidaritätsbekundungen beschränkt und nichts weiter getan. Dies kann sich als fataler Fehler erweisen. Denn nicht nur für die wirtschaftliche Entwicklung von Nordhausen sind solche Industriebetriebe ausschlaggebend. Man hätte damals agieren, mahnen, sich bei Land und Bund zu Wort melden müssen. Doch nichts ist geschehen. Das muss jetzt anders werden – und zwar schnell. Es müssen konsequent jene Aufgaben nach vorne, die einen Mehrwert für die Bürger bringen. Hinter jeder Ausgabe muss die Antwort auf die Frage stehen: Was wird für den Bürger besser? Und Nordhausen muss als Wirtschaftsstandort im Rennen bleiben. EATON ist im schlimmsten Fall nur der Anfang gewesen. Daher ist Lobbyarbeit für die Region und das Aufnehmen von Signalen der eigenen Bürgerschaft jetzt wichtiger denn je“, so Prophet, der selbst Unternehmer ist.

Schon im Frühjahr 2020 habe es von Nordhäuser Einzelhändlern und Dienstleistern an die Stadt Warnungen gegeben, nicht zuletzt mit Blick auf die Folgen überzogener Corona-Abwehrmaßnahmen. Diese wollte man nach Beobachtung der AfD nicht hören. „Die Hinweise wurden wohl nur müde lächelnd mit ‚alles wird gut‘ zur Kenntnis genommen, bevor man für den Rest des Corona-Jahres auf Tauchstation ging. Doch nichts ist gut geworden. Im Gegenteil. Viele Menschen und vor allem kleine und mittelständische Unternehmen müssen still weiter leiden und sterben im ideologisch verordneten Lockdown. Das Rathaus schweigt weitestgehend.“

Die von der AfD Nordhausen gebrachten Erwägungen und Fragen zur Haushaltsaufstellung hätte man als Narretei, Nerverei und Populismus abgetan und hinter den Rathausmauern und im Stadtrat verlacht, so Prophet weiter. „Das Lachen scheint jetzt allerdings vergangen zu sein. Zum Leidwesen der Bürger.“

Seine Fraktion habe die Streichung der Zweitwohnsitzsteuer beantragt, um Nordhausen interessanter für Studenten zu machen. Zudem hatte man eine Senkung der Steuern für das Industriegebiet vorgeschlagen, um es für Investoren attraktiver zu machen. Man wollte ein strenges und transparentes Kostencontrolling für große Bauvorhaben und einen Einstellungsstopp für Externe in der Stadtverwaltung. Dies alles wurde abgelehnt. „Man leistet sich vielmehr einen neuen Bauhof für 3 Millionen Euro und die Nachbesetzung von 15 Personalstellen, während etwa die Infrastruktur verfällt, siehe Gehege-Straße. Gibt es hingegen ein anspruchsvolles, nachhaltiges und für die Stadtentwicklung positives Projekt, wie die Sanierung des wertvollen Thomas-Mann-Vereinshauses, Waisenhaus oder dem Walkenrieder Hof, wird gerufen ‚hinfort damit´, anstatt bei der rot-rot-grünen Regierung in Erfurt selbstbewusst Fördermittel abzufordern“, so Prophet.

Ständige Personalrochaden in der Verwaltung, das Verklagen von Journalisten oder Hin- und Herzüge von Abteilungen im Rathaus sollen ein Ende finden: „Bis jetzt erschließt sich uns immer noch nicht, warum der wichtige Bereich der Wirtschaftsförderung und der Stadtplanung aus dem historischen Rathaus nach hinten ins Postgebäude verbannt wird. Man muss doch auch mal bedenken, welches Signal dies auf Investoren oder die Unternehmer in der Stadt hat“, so der Fraktionsvoristzende weiter.

Rathaus muss kritikfähig werden 

Das Rathaus müsse wieder kritikfähig werden: „Auch das ist ein Ausdruck dafür, dass man Bürger ernst nimmt: Wenn etwas schief läuft – wie beim Management des Winterdienstes – kann man nicht sagen, wir haben alles richtig gemacht, meckert bloß nicht. Dann von der Stadt zu hören, es sei alles in Ordnung, während man sich sieben Tage nach dem Schneefall ungeräumte Straßen kämpfen muss, bringt die Menschen zu Recht auf die Palme. Der Stadt kann nicht ständig nur zum Verzicht aufrufen. Er muss auch liefern, wenn es um elementare und steuerfinanzierte Dienstleistungen geht“, so Jörg Prophet abschließend.