Kann Migration den Bevölkerungsschwund stoppen?

von Redaktion | Jun 22, 2024 | Allgemein

Landrat Matthias Jendricke verwies in seiner Eröffnungsrede zur Konstituierung des neuen Kreistages vergangene Woche auf die Vorteile der Zuwanderung. Durch Migranten könne der Bevölkerungsschwund ausgeglichen und die demografische Struktur des Landkreises verbessert werden. AfD-Fraktionschef Jörg Prophet hingegen äußerte in seinem anschließenden Statement Bedenken und identifizierte Migration als das vorrangige Problem, das den Kreistag in den kommenden Jahren intensiv beschäftigen wird…

Die AfD-Kreistagsfraktion zeigt sich erstaunt über die Äußerungen des Landrats, da der Zuzug von Migranten nur temporär die Bevölkerungszahl stabilisieren kann. „Zuwanderer sind keine anonyme Gruppe von Menschen, die als Verfügungsmasse dem Landrat zur Verfügung stehen, um die Bevölkerungstabelle im Landratsamt aufzufüllen. Wir sprechen hier von individuellen Schicksalen und komplexen gesellschaftlichen Prozessen“, so Kreistagsmitglied Vincent Eisfeld.

Laut Angaben des Landrats lebten im Mai 2024 etwa 7.400 Bürger mit ausländischem Pass im Landkreis Nordhausen. Diese Zahl setzt sich wie folgt zusammen:

• Etwa 1400 Personen aus EU-Staaten
• 2200 Ukrainer
• 800 Menschen aus Syrien
• ca. 3000 Personen aus anderen Ländern

Der Anteil der Ausländer an der Gesamtbevölkerung stieg von 2,4 Prozent (2014) auf 7,3 Prozent (2022). Deren Anteil an der Gesamtzahl der Arbeitslosen betrug im Jahresdurchschnitt 2023 über 25 Prozent.

„Der Landrat erwähnt einen jährlichen Bevölkerungsrückgang von 700 bis 1000 Einwohnern. Das zeigt doch deutlich, dass Zuwanderung allein unser demografisches Problem nicht lösen kann“, so Jörg Prophet. „EU-Bürger und qualifizierte Fachkräfte aus anderen Ländern lassen sich oft problemlos integrieren und aktiv am Erwerbsleben beteiligen. Zu uns kommen aber hauptsächlich Flüchtlinge bzw. Asylbewerber und damit stehen wir vor ganz anderen Herausforderungen. Sprachbarrieren, unterschiedliche Bildungsniveaus und kulturelle Differenzen erschweren die Eingliederung in den Arbeitsmarkt und die Gesellschaft erheblich. Der Anteil von Ausländern als Transferempfänger von Sozialleistungen ist unverändert hoch. So sind 47 Prozent der Empfänger von Bürgergeld ohne deutschen Pass. Die Beschäftigungsquoten und Arbeitslosenzahlen zeigen, dass von einer gelungenen Aufnahme der Migranten durch den Arbeitsmarkt keine Rede sein kann. Vor diesem Hintergrund sieht sich der deutsche Sozialstaat mit einer Herausforderung seiner Grundprinzipien konfrontiert, da er sich immer mehr öffnet und das Prinzip begrenzter Solidarität durchbricht. Ein Sozialsystem, das scheinbar primär Nicht-Staatsangehörige unterstützt, während die einheimische Bevölkerung die Hauptfinanzierungslast trägt, gerät zunehmend unter Legitimationsdruck. Das Kernproblem ist jedoch nicht unser Sozialstaat selbst. Vielmehr muss der Irrglaube angegangen werden, dass man ein geschlossenes System bedenkenlos in ein offenes umwandeln kann. Eine Rückkehr zu einem geschlosseneren System könnte die Zukunftsfähigkeit des deutschen Sozialstaats sichern.“

„Die kopflose Zuwanderungspolitik der vergangenen Jahre löst nicht die Kernprobleme des demografischen Wandels im Landkreis“, kritisiert Vincent Eisfeld. „Wir brauchen eine nachhaltige Strategie. Diese muss Maßnahmen zur Förderung von Familien, zur Verbesserung der Lebensqualität und zur Stärkung der regionalen Wirtschaft und Infrastruktur umfassen, um die demografische Stabilität langfristig zu sichern. Die Vorstellung, dass man die Bevölkerungsstruktur durch Zuwanderung einfach ‚verjüngen‘ und ‚auffüllen‘ kann, ist eine gefährliche Vereinfachung. Sie ignoriert die tatsächlichen sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen.“

Prophet ergänzt: „Vergessen wir nicht den enormen Aufwand, den die Einwanderung mit sich bringt: Unterbringung, persönliche Betreuung, ärztliche Versorgung, Sicherheit, Wohnraumversorgung. Am Ende geschieht all dies überwiegend für die Einwanderung in die Sozialsysteme – ohne jeden Anreiz zu Leistung und Integration sowie ohne ein selbstfinanziertes Leben. Der Gegenentwurf kann nur lauten, dass wir die über 50 Millionen Euro Kosten der Einwanderung allein im Landkreis pro Jahr in kostenlose Kindergärten, in vergünstigte Schul- und Kinderspeisung sowie einen kostenfreien ÖPNV für Kinder und Jugendliche investieren. Das Geld ist da, wird jedoch falsch ausgegeben. Wir brauchen statt Erstaufnahmeeinrichtung Schulneubauten, moderne Unterrichtstechnik, Schulen auf dem Lande etc. Qualifizierte Einwanderung wird durch attraktive Steuersätze und Lebensqualität generiert, nicht durch einen bankrotten und bürokratischen Staat, nicht durch Identitätsverlust der eigenen Bevölkerung und nicht durch völlig überlastete Sozialsysteme.“

Die Politik müsse sich auf die wandelnde demografische Struktur einstellen, anstatt sie durch Zuwanderung hinauszuzögern, fordert Eisfeld. „Ja, die Nettozuwanderung, gerade aus der Ukraine, kann kurzfristig die Bevölkerungszahlen im Kreis stabilisieren. Aber sie löst nicht die zugrundeliegenden Probleme einer negativen Geburten-Sterbe-Rate, der Abwanderung junger Menschen und der daraus resultierenden Überalterung der Bevölkerung.“

Wenn die Integration der Zuwanderer in den Arbeitsmarkt nicht gelinge, führe dies zu sozialen und wirtschaftlichen Spannungen. Die damit verbundenen Kosten und der soziale Aufwand würden den Landkreis zusätzlich belasten. „Und vergessen wir nicht die kulturelle Dimension: Die Transformation von einer homogenen nationalstaatlichen Gesellschaft zu einer ‚multikulturellen‘ bringt nicht immer eine ‚kulturelle Bereicherung‘, wie oft behauptet wird“, so Prophet.

Je nachdem wie die Mehrheitsverhältnisse nach der Landtagswahl im September aussehen, werde auch das Thema „Erstaufnahmeeinrichtung“ in Nordhausen wieder aufs Tableau kommen. Jendricke gehörte nicht zu den Gegnern dieses Asyl-Zentrums. Er verweist auf die Quoten, der er zu erfüllen hat und ist Vollstrecker der Politik, die aus Berlin und Erfurt kommt. In Nuancen bemängelt er die Migrationspolitik, etwa der sofortige Bürgergeldanspruch für ukrainische Staatsangehörige, lässt aber sonst keine wesentliche Kritik verlauten. Wie er, haben die Innenminister in Thüringen und im Bund das gleiche SPD-Parteibuch. Stumpf und als technokratischer Verwalter wird deren Politik im Landratsamt mitgetragen, da so doch die Einwohnerzahl gehalten werden kann – egal, welche Verwerfungen dies mit sich bringt.

„Moderate Zuwanderung von benötigten Fachkräften kann unter bestimmten Bedingungen wirtschaftliche und gesellschaftliche Vorteile bringen, das streiten wir nicht ab. Aber sie ist kein Allheilmittel für die demografischen Herausforderungen, vor denen der Landkreis, Deutschland und viele andere europäische Länder stehen. Eine erfolgreiche

Einwanderungspolitik erfordert eine sorgfältige Abwägung verschiedener Faktoren, darunter die Bedürfnisse des Arbeitsmarktes, die Integrationsfähigkeit der Gesellschaft und die Wahrung des sozialen Zusammenhalts. Wir fordern den Landrat auf, diese Zusammenhänge anzuerkennen und gemeinsam mit dem Kreistag an nachhaltigen Lösungen zu arbeiten“, so Eisfeld und Prophet abschließend.

AfD-Fraktionen im Stadtrat und Landkreis Nordhausen konstituiert

von Redaktion | Jun 12, 2024 | Allgemein

Nach dem beeindruckenden Ergebnis der Kommunalwahlen haben sich am Montag, den 10.06.2024, die AfD-Fraktionen im Stadtrat und Landkreis Nordhausen konstituiert. Wie im Wahlkampf angekündigt, wird Frank Kramer die Fraktion im Stadtrat Nordhausen leiten, während Jörg Prophet die Fraktion im Landkreis Nordhausen führen wird.

In der kommenden kommunalen Sommerpause werden die strategischen Ziele aus den Wahlprogrammen in konkrete Ausschuss-Anträge und Vorlagen formuliert. Zunächst stehen jedoch die konstituierenden Sitzungen des Stadtrates am Mittwoch und des Kreistages am Donnerstag an, in denen die neuen Ratsmitglieder verpflichtet und die ersten Wahlen zum Stadt- und Kreistagsvorsitz durchgeführt werden.
Als stärkste Fraktion spüren wir bereits den Druck der politischen Wettbewerber. Eine Akzeptanz des AfD-Erfolges und ein politischer Kassensturz ihrer falschen Politik sind bisher nicht erkennbar. Dieser Realitätsverlust ist ein untrügliches Zeichen für die Verlustängste der Macht.

Frank Kramer und Jörg Prophet werden die Wähler und Mitglieder unter dem Format der „Kommunalsplitter“ regelmäßig informieren. Die erste Ausgabe erscheint nächste Woche unter dem Motto „Einheitsfront und kommunale Spielchen gegen den Bürgerwillen“. Interessierte können die Teilnahme durch ein Abo der AfD-Seite sichern.

Die AfD-Fraktionen freuen sich auf Rückmeldungen, Hinweise und Anregungen der Bürger.

Im Namen der Fraktionen erklären Frank Kramer und Jörg Prophet: „Stellen wir unsere Stadt und unseren Landkreis vom Kopf wieder auf die bürgerlichen Füße!“

Parkgebühren werden ab 1. Juli erhöht!

von Redaktion | Jun 6, 2024 | Allgemein

Die Stadt Nordhausen hat gestern im Amtsblatt die neuen, zum Teil erheblich gestiegene Parkgebühren bekanntgegeben. Dies erfolgte ohne jegliche Rücksprache oder transparente Kommunikation mit dem Stadtrat.

Forschungsprojekt zu den Luftangriffen lässt auf sich warten

von Redaktion | Jun 6, 2024 | Allgemein

Es sollte ein Meilenstein in der Aufarbeitung der Stadtgeschichte werden: das 2018 vom Stadtrat beschlossene Forschungsprojekt zur wissenschaftlichen Untersuchung der Luftangriffe auf Nordhausen im April 1945. Doch sechs Jahre später warten die Nordhäuser noch immer auf die Ergebnisse der über 80.000 Euro teuren Studie, deren Fertigstellung ursprünglich spätestens für 2022 vorgesehen war. Die AfD-Stadtratsfraktion hat die abermalige Verzögerung nun zum Anlass für eine Anfrage im Stadtrat genommen…..
 
Es ist ein Forschungsvorhaben zu dem sensibelsten Kapitel der Nordhäuser Stadtgeschichte – und droht nun zu einer unendlichen Geschichte zu werden. Vor mehr als sechs Jahren, im Dezember 2018, fasste der Nordhäuser Stadtrat den Beschluss, die verheerenden Luftangriffe vom 3. und 4. April 1945 durch eine wissenschaftliche Aufarbeitung untersuchen zu lassen. Die Ergebnisse sollten in einer umfassenden Studie der Öffentlichkeit präsentiert werden. Doch die Bürger warten bis heute vergeblich auf das Werk, das neue Erkenntnisse versprach.

Erklärtes Ziel des Forschungsprojektes ist es, über die Hintergründe, Abläufe und Folgen des britischen Bombardements aufzuklären. Die genauen Opferzahlen sind bis heute ebenso umstritten wie die militärstrategischen Motive der Alliierten für das Flächenbombardement kurz vor Kriegsende. Vor allem aber die Frage, welche langfristigen Auswirkungen das Trauma auf das Selbstverständnis und die Erinnerungskultur der Stadt hatte, bewegt die Gemüter.

Eine große wissenschaftliche Untersuchung gibt es bislang nicht, obgleich zahlreiche Heimatforscher versuchten, dieses dunkle Kapitel zu beleuchten. Als Standardwerk gilt das vor über 24 Jahren erschienene „Nordhausen im Bombervisier“ von Walter Geiger. Dieses beschäftigt sich erstmalig in Tiefe mit der Bombardierung, auch wenn es nicht immer den Anforderungen einer wissenschaftlichen Arbeit genügt und es mitunter an einer kritischen Distanz zum Gegenstand fehlt. Geiger selbst weist in seiner Arbeit auf das Fehlen eines wissenschaftlichen Apparates hin, einige seiner Aussagen gelten heute als widerlegt oder werden sehr kritisch gesehen.

Dem Dickicht an offenen Fragen, Spekulationen und Legendenbildungen sollte die ambitionierte Studie nun ein Ende setzen. Mit 80.000 bis 100.000 Euro war das zweijährige Forschungsprojekt veranschlagt, das Historiker Jens Schley gemeinsam mit einer Co-Autorin stemmen sollte. Per Stadtratsbeschluss gaben die Nordhäuser Stadträte im Dezember 2018 grünes Licht, im Sommer 2019 wurde das Vorhaben auf den Weg gebracht. Schon damals war klar: Bis spätestens Mai 2022 sollte die Studie in trockenen Tüchern sein.

Doch daraus wurde nichts Seither ist die Veröffentlichung zu einem Phantom geworden, dessen Fertigstellung in immer weitere Ferne rückt. Ein neuer Abgabetermin? Fehlanzeige. Mitte 2022 sickerte lediglich durch, dass Projektleiter Schley seinen zwischenzeitlich auf 350 Seiten angewachsenen Forschungsband um einen opulenten Bildteil ergänzen wolle. Zudem war von einem Quellenband die Rede. Intern rechnete man offenbar mit einer Buchpublikation nicht vor Sommer 2023. Dann wurde es wieder still um das Projekt.

Diese Hängepartie will die AfD-Fraktion nicht länger hinnehmen. In einer Anfrage an Oberbürgermeister Kai Buchmann verlangt sie nun Aufklärung darüber, wann mit einer Veröffentlichung der Studie zu rechnen sei und welche Gründe für die Verzögerung verantwortlich seien. Auch die Frage nach den Kosten treibt die Kommunalpolitiker um. Müssen die Steuerzahler mit einer Kostensteigerung rechnen, wenn sich die Abgabe der Studie weiter nach hinten verschiebt?

Dabei ist das Forschungsprojekt wichtig: Die Aufarbeitung der Geschehnisse im April 1945 ist seit Jahrzehnten ein Reizthema, das die Stadtgesellschaft spaltet. Für die einen ist die wissenschaftliche Einordnung der Luftangriffe längst überfällig. Andere befürchten eine Relativierung des Leids der Nordhäuser Bevölkerung 1945. Wieder andere erhoffen sich eine nüchterne Bestandsaufnahme als Grundlage für eine Weiterentwicklung der lokalen Erinnerungskultur.

Der Erwartungsdruck auf die Macher der Studie ist dementsprechend hoch, das erkennt die AfD-Fraktion an. In Historikerkreisen und bei interessierten Bürgern gilt das Projekt schon jetzt als Lackmustest dafür, ob die Forschung heikle Themen der jüngeren Stadtgeschichte ideologiefrei und mit der nötigen Tiefe aufarbeiten kann. Jens Schley muss nun freilich den Spagat schaffen, zwischen akribischer Quellenarbeit und einer allgemeinverständlichen, unaufgeregten Darstellung komplexer Sachverhalte.

Doch je länger sich die Abgabe der Studie verzögert, desto größer wird der Unmut in der Stadt. Transparenz und eine klare Kommunikation sind daher unerlässlich. Eine proaktive Öffentlichkeitsarbeit der Stadt ist aber nach Meinung der AfD nicht erkennbar. Eine versprochene Projektbegleitung auf der städtischen Website ist nicht existent, der letzte Beitrag zum Thema stammt vom April 2022 (https://www.nordhausen.de/news/news_lang.php?ArtNr=29350). Stattdessen herrscht Funkstille und allenfalls Vertröstungen.

Dies weckt Zweifel, ob die Dimension des Vorhabens von den Verantwortlichen in der Stadt und des Projektes von Beginn an richtig eingeschätzt wurde. Immerhin geht es um nicht weniger als die erstmalige akribische Auswertung aller verfügbaren Quellen zu den Angriffen – von Augenzeugenberichten über alliierte Einsatzprotokolle bis hin zu Dokumenten der Stadtverwaltung und neuesten Publikationen anderer Historiker zum Luftkrieg. Eine Sisyphusarbeit, bei der jedes Detail zählt.

Nun aber ist der Punkt erreicht, an dem Informationshäppchen und Vertröstungstaktik nicht mehr ausreichen. Die Bürger haben ein Recht darauf zu erfahren, wann sie mit belastbaren Ergebnissen rechnen können Erst recht, wenn öffentliche Gelder in beträchtlicher Höhe im Spiel sind.

In diesem Zusammenhang möchte die Fraktion den Oberbürgermeister nun um Auskunft zu folgenden Fragen bitten:

1. Da das Forschungsprojekt inzwischen zwei Jahre über den geplanten Abschlusstermin hinaus andauert, möchten wir Sie fragen, wann konkret mit einer Fertigstellung zu rechnen ist. Gibt es einen neuen, verbindlichen Zeitplan für den Abschluss des Projekts und die Veröffentlichung der Ergebnisse?
2. Sind durch die Verzögerung des Projekts zusätzliche Kosten für die Stadt entstanden, die über die ursprünglich budgetierten 80.000 € hinausgehen? Falls ja, in welcher Höhe und aus welchen Gründen?
3. Wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand des Forschungsprojekts?
4. Welche konkreten Gründe liegen vor, warum das Projekt noch nicht abgeschlossen werden konnte? Eine Erläuterung der Ursachen wäre für das Verständnis der Situation sehr hilfreich.
5. Ist weiterhin eine Buchpublikation der Forschungsergebnisse in einem Fachverlag geplant? Wenn ja, gibt es bereits Absprachen mit einem konkreten Verlag und einen anvisierten Erscheinungstermin?

AfD in Ellrich: Frischen Wind ins Rathaus bringen!

von Redaktion | Jun 6, 2024 | Allgemein

Zur Kommunalwahl 2024 schickte die AfD erstmals drei Kandidaten für den Stadtrat Ellrich ins Rennen. Aus dem Stand schafften es Sven Grunert, Gernot Petzsch und Udo Peters – allesamt auch Mitglieder der AfD – mit 21,2 Prozent auf Platz 2…

„Wir möchten frischen Wind ins Ellricher Rathaus bringen. Unser Augenmerk werden wir auf die Themen Wirtschaft, Tourismus, Stadtbild, Kinder- und Jugendarbeit und die Anbindung der Ortsgemeinde Rothesütte an den ÖPNV der Stadt Ellrich legen.
Weitere Schwerpunkte unserer Arbeit sind die Sicherheit der Bürger, vor allem unserer Kinder, sowie das Thema Asyl. Wir brauchen keine weitere Zuwanderung, mit den beiden Unterkünften im Ortsteil Sülzhayn ist die Gemeinde bereits jetzt überfordert und muss diesbezüglich dringend entlastet werden.

Thema Windräder: Die durch die Fällungen entstandenen kahlen Flächen müssen wieder aufgeforstet werden. Windparks haben in einem zukünftigen Naherholungsgebiet keinen Platz.
Es ist uns wichtig, auch nach der Wahl den Kontakt zu den Bürgern nicht abreißen zu lassen. Wir werden weiterhin regelmäßig Bürgerdialoge durchführen, den Menschen zuhören und ihnen Einblicke in unsere Arbeit gewähren.“

Sven Grunert, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Stadtrat Ellrich

Danke für das Vertrauen!

von Andreas Leupold | Mai 28, 2024 | Allgemein