von Redaktion | Mai 12, 2024 | Allgemein
Die Nordhäuser AfD-Stadtratsfraktion kritisiert die Geheimhaltung eines Straßen-Schadensgutachtens vor den Bürgern des Ortsteils Buchholz…
„Die Buchholzer leiden seit vielen Monaten unter einem erheblichen Aufkommen schwerer LKW, vor allem Holztransporter, an ihrer engen Durchgangsstraße. Es geht um die Angst vor Unfällen aber auch um die Tragfähigkeit der Straße und die Gefährdung der Substanz der Häuser durch die Erschütterungen. Mehrere Bitten an die Stadtverwaltung, ihnen Entlastung zu organisieren, blieb ungehört“, sagte der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Prophet.
„Nun die Krönung: Ein inzwischen von der Stadt erstelltes Straßengutachten wurde seitens des Oberbürgermeisters als geheim erklärt – mit immer wieder wechselnden, wenig glaubhaften Begründungen. Eine Aushändigung an die Bürger, den Buchholzer Ortsbürgermeister, aber auch an uns, die Stadträte, wird wochenlang verweigert. Selbst wir Stadträte dürfen das Gutachten bis heute nur im Rathaus einsehen, aber nicht öffentlich verwenden“, so Prophet weiter. „Dies ist nicht akzeptabel, eine Ohrfeige für die Buchholzer, für den ehrenamtlichen Bürgermeister, den Ortschaftsrat und am Ende auch für alle Ortsteile. Transparenz ist ein Recht, und kein Privileg, dass der OB ‚gnädig‘ verteilt.
So verwundere es nicht, dass in Buchholz bis zum heutigen Tag keine Buchholzerin oder Buchholzer als Nachfolge für Bürgermeister Gerlach kandidieren wolle. „Mit der Eingemeindungsprämie von mehreren Millionen Euro hat Nordhausen seinen Haushalt saniert. Es kann nicht sein, dass es als Dank ein Misstrauensvotum der Stadtspitze gegenüber den Bucholzern gibt“, sagt Prophet.
von Redaktion | Mai 5, 2024 | Allgemein
Die Nordhäuser AfD-Stadtratsfraktion möchte das „Nordhaus“ seiner jahrzehntelangen Nutzung wieder zuführen. Das sagte jetzt Fraktionschef Jörg Prophet: „Die Stadt sollte das ehemalige Seniorenbegegenungszentrum – und heutige Nordhaus – als zentrales Vereinshaus für Nordhausen und Treffpunkt für Ältere wieder reaktivieren.“
Seit Monaten gebe es eine Diskussion um die Unterbringung der Vereine im Jugendclubhaus, „nachdem die Stadtverwaltung die Vereine praktisch über Nacht aus dem Thomas-Mann-Klub gekegelt hatte und diese Immobilie jetzt verfällt.“ Die Diskussion habe bis heute allerdings zu keiner Lösung geführt und sei eher destruktiv geprägt.
„Mit dem früheren Seniorenbegegnungszetrum in Nordhausen-Nord liegt die Lösung auf der Hand: Das Haus bietet mit ihren unterschiedlichen Raumzuschnitten ideale Voraussetzungen für die Vereinsarbeit und kann gleichzeitig wieder Treffpunkt für Senioren sein. Die Straßenbahn hält vor der Tür, die Anbindung ist optimal. Das Haus ist barrierearm. Zugleich ist das Gebäude im Besitz der SWG – also einer städtischen Gesellschaft. Eine Lösung sollte also kurzfristig möglich sein, sofern die Beteiligten den Willen haben. Damit wäre der gordische Knoten durchschlagen.“
Das Klubhaus und seine Mitarbeiter könnten derweil eine wichtige Aufgabe übernehmen: „Die Umsetzung der Jugendarbeit für die Stadtmitte: Stationär im Haus und im Sommer mobil durch Streetworker“, so Jörg Prophet.
von Redaktion | Apr 12, 2024 | Allgemein
Für das frühere Areal der Freiwilligen Feuerwehr „Nordhausen-Mitte“ an der Albert-Traeger-Straße stellt sich die AfD-Stadtratsfraktion einen Platz für bezahlbares familienfreundliches Wohnen und Wohneigentum vor…
Die Fraktion will beantragen, dass die SWG dazu ein Konzept erarbeitet. „Die Preise sollten dementsprechend kalkuliert sein. Idealerweise könnte das Konzept die Mitnutzung des Gebäudes des früheren Kaiserhofes einschließen“, sagt Stadträtin Kerstin Düben-Schaumann.
Der Ort sei bestens geeignet als Wohnort für Familien. „Ein naher Kindergarten, eine Grund- und Regelschule, Supermärkte und der benachbarte Rosengarten und Park Hohenrode sowie eine gute Anbindung an die Straßenbahn sind alles Pluspunkte und ideale Voraussetzungen für Familien.“
Mit diesem Konzept müsse die SWG allerdings Abschied nehmen von der Vermarktung von Immobilien ausschließlich an Meistbietende, wie dies aktuell für das Projekt ‚Hanglandschaft Nord‘ der Fall sei. „Dort sind alle die raus, die nicht 100 Euro für den Quadratmeter auf den Tisch legen können. Das dürfte bei einer Durchschnittsfamilie nicht der Fall sein“, so Düben-Schaumann.
Foto: Blick auf das Areal der ehem. Freiwilligen Feuerwehr. Quelle: AfD Nordhausen
von Redaktion | Apr 2, 2024 | Allgemein
Liebe Freunde,
der Wahlkampf hat begonnen, und mit ihm steigen die Herausforderungen. Wir sehen uns mit beispiellosen Hindernissen konfrontiert, die unsere Arbeit und unsere Prinzipien bedrohen. Was alles passieren kann, zeigen die letzten Wochen: Unbekannte Täter verkleben Türschlösser, um uns den Zugang zu Räumlichkeiten zu verwehren. Unsere geplanten Veranstaltungen werden durch juristische Winkelzüge gefährde. Darüber hinaus werden unsere Plakate systematisch zerstört. Es ist offensichtlich, dass es Bemühungen gibt, uns aus der öffentlichen Diskussion zu verdrängen und unsere Stimme zum Schweigen zu bringen. Diese Aktionen sind nicht nur Angriffe auf uns, sondern auch auf die Werte der Demokratie und der freien Meinungsäußerung.
Für die Kommunalwahl im Mai benötigen wir Ihre Unterstützung mehr denn je. Ihre Spenden sind entscheidend, um unsere Sicherheitsmaßnahmen zu verbessern, juristische Unterstützung zu sichern und unsere Kommunikationsmittel zu verteidigen.
Wir werden aber angesichts dieser Einschüchterungsversuche unsere Arbeit fortzusetzen. Bitte unterstützen Sie uns mit einer Spende, damit wir weiterhin effektiv für unsere Ziele kämpfen können. Jede Spende, unabhängig von ihrer Höhe, macht einen Unterschied und zeigt, dass Solidarität stärker ist als Versuche der Unterdrückung.
Wir bedanken uns im Voraus für Ihre Unterstützung.
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Ihre Spende bis 200,- EUR können Sie mittels Überweisungsbeleg direkt bei Ihrer Steuererklärung geltend machen und bekommen so 50 % von der Steuer direkt zurück.
Für größere Spenden bekommen Sie dann eine separate Spendenbescheinigung für Ihre Steuererklärung.
Bitte hierzu auch Ihre Anschrift bei der Überweisung eintragen, damit wir Sie anschreiben können.
von Redaktion | Mrz 24, 2024 | Allgemein
„Mutmacher in gefährdeter Demokratie“ titelte die
Thüringer Allgemeine vergangene Woche und meint damit das 2023 entstandene Bündnis „Nordhausen Zusammen“. Dieses hat sich auf die Fahnen geschrieben, für Vielfalt, Demokratie und Weltoffenheit einzutreten. Hauptmotivation der Gruppe ist die Bekämpfung der AfD…
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Das Bündnis setzt sich hauptsächlich aus Personen des linken politischen Spektrums zusammen, die von Vereinen, Organisationen und Kirchenvertretern mit ähnlicher Ausrichtung unterstützt werden. Viele der dortigen Aktivisten sind bereits in der Kommunalpolitik aktiv und/oder bekleiden führende Positionen in ihren Parteien.
Und natürlich möchten sie bei der nächsten Kommunalwahl gern gewählt werden. Also alles so selbstlos und überparteilich?
Auch ihre Abgrenzung zu politischen Rändern ist nicht immer tadellos: Wenn das Bündnis auf seiner Facebook-Präsenz eine Veranstaltung der radikalen Antifa-Nordthüringen postet, muss es sich die Frage gefallen lassen, ob wirklich die politische Mitte vertreten wird.
Die zentrale Kontroverse entsteht aber bei der Charakterisierung der AfD im Landkreis Nordhausen durch das Bündnis. Mit dem Vorwurf des Rechtsextremismus werden wir gebrandmarkt und unsere Partei abstrakt als eine böse Kraft dargestellt. In einer überschaubaren Stadt wie Nordhausen mit 40.000 Einwohnern, wo man sich kennt, sollte eine differenziertere Betrachtungsweise der örtlichen AfD-Mitglieder und ihrer Positionen möglich sein.
Die Mitglieder der Nordhäuser AfD sind eine vielfältige Gruppe aus Selbstständigen, Angestellten und Arbeitern. Sie sind tief in der lokalen Gemeinschaft verwurzelt, engagieren sich in verschiedenen Vereinen und arbeiten aus Sorge um die Region und ihre Bürger in der Kommunalpolitik mit.
Das Bündnis spricht von Demokratie, doch deren Verständnis von Demokratie scheint den Pluralismus – einen Grundpfeiler unseres demokratischen Systems – zu untergraben. Pluralismus bedeutet die Vielfalt von Meinungen und politischen Parteien, und es ist essentiell, dass alle Stimmen gehört werden. Demokratie lebt vom Diskurs und der Auseinandersetzung auf der Grundlage von Argumenten, sowohl im Stadtrat als auch im Kreistag.
Unser Ziel ist es nicht, politische Vielfalt zu unterdrücken – ein Vorwurf, der paradoxerweise eher auf das Bündnis zutrifft.
Durch die Ausgrenzung und Stigmatisierung von mehr als 40% der Bevölkerung von Nordhausen als rechtsextrem, wie es nach der Interpretation der Bürgermeisterwahlergebnisse durch das Bündnis scheint, wird der soziale Zusammenhalt gespalten. Die AfD-Kandidatenliste für die Kommunalwahl steht im Gegensatz zu dem vom Bündnis gezeichneten Bild.
Trotz der oft negativen Darstellung in den Medien und von politischen Gegnern habe ich persönlich noch kein Mitglied der AfD im Landkreis Nordhausen beobachtet, das bei Veranstaltungen des Bündnisses oder bei Ereignissen anderer Parteien mit Trillerpfeifen, Megaphonen oder lauter Musik versucht hätte, die Meinungsäußerung anderer zu unterdrücken, oder sich als Teil eines Mobs beteiligte, wie es bei der Kundgebung des Bündnisses im Januar unter dem Slogan „Ganz Nordhausen hasst die AfD“ der Fall war.
Demokratie bedeutet Diskurs und lebt vom Austausch von Argumenten. Die konstruktive und argumentative Teilnahme der AfD in der kommunalen Politik zeigt unser Engagement für die Stadt und den Landkreis. Es ist an der Zeit, dass Kandidaten aller Parteien im Sinne der Nordhäuser Bürger diskutieren, um die höchste Form der Demokratie zu leben und zu fördern.
Bild: Anti-AfD-Demo in Nordhausen, September 2023
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