von Redaktion | Jun 20, 2019 | Allgemein
Die AfD-Fraktion im Nordhäuser Stadtrat schlägt die Öffnung der sogenannten Oberbürgermeister-Runden auch für jene Fraktionen vor, die keinen Beigeordneten stellen. Dabei handele es sich um immerhin zwei Drittel der Stadtratsfraktionen.
In einer entsprechenden Anfrage an den Oberbürgermeister verweist die Fraktion darauf, dass so die Transparenz gegenüber den gewählten Räten als auch gegenüber der Bevölkerung deutlich erhöht werden könnte. (mehr …)
von Redaktion | Jun 14, 2019 | Allgemein
Zur aktuellen Debatte über die Schulausgangsschrift gibt es eine Wortmeldung von Andreas Leupold aus den Reihen der AfD Nordhausen.
(mehr …)
von Redaktion | Jun 13, 2019 | Allgemein
Vereidigung der Stadtratsmitglieder der AfD-Fraktion der Stadt Nordhausen am 12. Juni 2019.
Für uns im Nordhäuser Stadtrat:
Andreas Leupold (stellvertretener Fraktionsvorsitzender), Christina Schmidt, Kerstin Düben, Regina Zech, Jörg Prophet (Fraktionsvorsitzender), Frank Kramer, Thomas Flagmeyer und Bernd Schütze. (von links)
von Redaktion | Jun 12, 2019 | Allgemein
Da reibt sich der Bürger verwundert die Augen: ganze sechs gewählte Kandidaten treten ihr Mandat im Kreistag nicht an. Gerade bei den Kommunalwahlen kann der Bürger zwischen Parteien und Kandidaten sehr fein unterscheiden und seine Stimme der Souveränität der Partei und/oder dem Kandidaten geben.
„Aber nur zehn Tage nach der Kommunalwahl verabschieden sich die prominenten Stimmenfänger aus den Kandidatenlisten. Warten doch die gut bezahlten Jobs in der Verwaltung auf die Stelleninhaber. Rechtlich ist das sicher möglich, moralisch ist es verwerflich!“, so Herr Prophet als Sprecher der AfD Nordhausen. Für den Regionalverband ist dieses Vorgehen inakzeptabel, auch wenn das Gesetz es zulässt. „Wir fordern vom Gesetzgeber, dass er diese Wählertäuschung unterbindet.“ Im Land Bayern sind diese ‚Scheinkandidaturen‘ bereits gesetzlich untersagt.
Sicher sei der Wähler nur mit der AfD: alle gewählten Kandidaten nehmen das Mandat an und arbeiteten daran, gegebenes Vertrauen zu rechtfertigen.
So wie zuletzt die Wähler in Bremen, wird man auch in Thüringen erkennen müssen, dass es nur zwei Parteien gibt: die AfD und die Etablierten.
von Redaktion | Jun 11, 2019 | Presse
Zum Geschäftsordnungsantrag der Fraktion DIE LINKEN im Nordhäuser Kreistag bezüglich ‚Mehr Transparenz in der Politik‘ sagt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion Jörg Prophet:
„Es freut uns sehr, dass DIE LINKEN im Kreistag als erstes einen der wichtigsten Punkte aus dem Wahlprogramm der Alternative für Deutschland aufgreifen und in ihrem Antrag thematisieren. Nach jahrzehntelanger Präsenz der LINKEN im Nordhäuser Kommunalparlament kommt die Einsicht, dass es ‚Politik hinter verschlossenen Türen nicht geben darf‘, zwar spät, aber die AfD-Fraktion unterstützt jeden Antrag, der unserer Forderung nach Transparenz durch vollständige Öffentlichkeit aller Ausschüssen nach Vorbild des Landkreises Eichsfeld entgegenkommt.“
AfD-Fraktion im Kreistag Nordhausen
Neueste Kommentare