„Stadt und Landkreis müssen sich gemeinsam stark machen für eine Normalisierung“

von Redaktion | Apr 28, 2020 | Allgemein

Die Schutzmaßnahmen gegen die Coronavirus-Pandemie greifen und erste Lockerungen werden nun in Aussicht gestellt. Das deutsche Gesundheitssystem habe sich als leistungsfähig erwiesen und mit der Maskenpflicht sei auch die Bevölkerung ausreichend sensibilisiert. „Die übergroße Mehrheit der Bürger zeigt selbst genug Vernunft und hält die Hygiene- und Abstandsregelungen ein. Jetzt ist es an der Zeit, Belastungen von den Familien und der mittelständischen Wirtschaft zu nehmen“, so die Forderung der Nordhäuser AfD.

„Unser modernes Gemeinwesen muss dazu in der Lage sein und ist dafür auch ausgestattet. Die Reproduktionszahl unter 1 und die flache Kurve der schweren Erkrankungen haben sich seit Mitte März stabilisiert. Natürlich ist die Krise noch nicht überwunden, doch die Entwicklung ist positiv“, sagt Jörg Prophet, Fraktionschef im Kreistag und Stadtrat.

Die Nordhäuser Alternative fordert nun die Stadt und den Landkreis auf, „sich gemeinsam beim Freistaat stark zu machen für einen Weg aus dem Krisenmodus hin zu einer schrittweisen Normalisierung. An erster Stelle muss dabei die Wiederaufnahme der Kinderbetreuung stehen,“ so Prophet. „Natürlich sind junge Familien mit betreuungspflichtigen Kindern auch ‚systemrelevant‘.“

Priorität soll dabei die Forderung an die Landes- und Bundesregierung sein, eine schrittweise Aufnahme der Kinderbetreuung zu organisieren. „Die häusliche Rund-um-die-Uhr-Betreuung gerade kleinerer Kinder unter Wegfall der nötigen sozialen Kontakte wird zunehmend eine sozialpsychologisch schwierige Situation für Kinder und Eltern. Die Fallzahlen steigen.“

Der Haushaltssperre der Stadt müsse auch eine Haushaltssperre des Landkreises folgen. Die Ein- und Ausgabensituation von vor zehn Wochen ist nach Ansicht der Nordhäuser AfD nun ‚Geschichte‘ und wird auch von Land und Bund nicht mehr haltbar sein.

„Jetzt gilt es mit Augenmaß die Ausgaben neu zu bewerten. Wir können nicht nur dem Bürger die Last der Pandemiefolgen auferlegen. Vielmehr verantwortungsbewusst müssen die kommunalen Haushalte voran gehen.“, ist sich Jörg Prophet sicher.

Eine Rückkehr zur Normalität gebiete auch die Vernunft und „eine ganzheitliche Betrachtung der Krise und ihrer Folgen. Eine fast unendliche Ausdehnung der Beschränkungen wird am Ende unendliche viele Staatsmittel nötig machen, weil Einnahmeausfälle kompensiert, und Menschen ohne Beschäftigung mit Finanzmitteln versorgt werden müssen. Doch finanzielle Mittel sind endlich. Nichts kann eine Konjunktur ersetzen.“

So dürfen nach Meinung der AfD Ökonomie und Gesundheit nicht gegeneinander ausgespielt werden. „Ständiges Abwägen der Mittel und ihrer Wirksamkeit sind das beste Rezept dagegen, blinder Aktionismus ist fehl am Platz“, so Prophet weiter.

Das Fazit der AfD im Landkreis: „Die Krise scheint derzeit beherrschbar, jetzt muss man dem sytemrelevanten Steuerzahler Luft zum Atmen verschaffen“.

Regional kaufen – Heimat stärken!

von Redaktion | Apr 15, 2020 | Allgemein

Regional kaufen – Heimat stärken. Helft alle mit und steht zusammen. 💪🇩🇪💙 Wir wollen solidarisch dazu beitragen, dass vor allem unser regionaler Mittelstand nach Beendigung der Corona-Auflagen so schnell wie möglich wieder auf die Beine kommt! Lasst uns durch unser Kaufverhalten die Unternehmen im Landkreis Nordhausen unterstützen!

Die Corona-Krise hat uns angesichts des Mangels von wichtigen Hygieneartikeln oder Schutzmasken vor Augen geführt, wie gefährlich die Abhängigkeit von global aufgestellten Zulieferern werden kann. Wir brauchen mehr Kontrolle über die Produkte, die wir selbst benötigen. Das heißt auch, dass wir wieder mehr Artikel in Deutschland und Europa herstellen müssen.

Die stellvertretende Bundessprecherin Alice Weidel spricht sich ferner für eine sichere und schnelle Öffnung von Geschäften und Dienstleistungsunternehmen aus: „Supermärkte, Baumärkte, Blumenläden, Buchhandlungen und Tankstellen zeigen in der Corona-Krise, dass ihre Kunden Hygiene- und Abstandsregeln einhalten können. Die Kunden anderer Einzelhändler, Restaurants, Hotels und Bildungsanbieter können das sicher auch. Betriebe, bei denen dies ebenso möglich ist, sollten daher in den Alltag zurückkehren dürfen. Insbesondere kleine und mittlere Unternehmen ringen derzeit um ihre Existenz. Sie müssen so schnell wie möglich wieder geöffnet werden dürfen!“

Trotz leerer Straßen: Feinstaub und Stickoxid sinken nicht!

von Redaktion | Apr 13, 2020 | Allgemein

Freie Autobahnen, verwaiste Bundesstraßen, auch sonst stark frequentierte Verkehrspunkte in Nordhausen bleiben leer. Und dennoch machen weder die NOx-Stickstoffoxide noch die Feinstaubwerte, was sie nach den Verbotsparteien sollten: Sie sinken eben nicht. Ganz im Gegenteil: Sie steigen – und das zum Teil tatsächlich drastisch. Überdies machten vor Mittelstädten wie Nordhausen die Vorhaben von Schwarz-Rot-Grün nicht halt. 2018 soll der Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter an einzelnen Messungen in Nordhausen um ein Vielfaches überschritten worden sein. Der Diesel soll auch in unserer Stadt verbannt, der Individualverkehr allgemein unattraktiv gemacht werden.

Nun ist klar: Kaum Verkehr, trotzdem Stickoxid-Spitzenwerte – Corona entlarvt Fahrverbote als sinnlos (siehe https://www.focus.de/auto/news/diesel-fahrverbote-kaum-verkehr-trotzdem-schlechte-luft-corona-entlarvt-fahrverbote-als-sinnlos_id_11866874.html).

Der NOx-Messwert am berühmten Stuttgarter Verkehrsknoten Neckartor stieg im Vergleich zur Vorwoche leicht an. In Mannheim haben sich an zwei Messstellen die Feinstaubwerte vom 23. bis zum 28. März sogar mehr als verfünffacht.

Das macht deutlich: Es ist nicht der Diesel! Es sind offensichtlich völlig andere – vielleicht sogar natürliche – Faktoren für diese Messwerte verantwortlich. Und wieder hat die GroKo mit einem überhasteten energiepolitischem Schnellschuss die Bürger und die Unternehmen über Gebühr belastet, manche gar in den Ruin getrieben: Dieselfahrer wurden quasi enteignet, Verkaufszahlen von Autos mit Verbrennungsmotor brachen ein, der forcierte aber von der Bevölkerung weitgehend abgelehnte „Umstieg“ auf Elektromobilität  wird Tausenden den Arbeitsplatz bei Autobauern und Zulieferern kosten. Und das alles nicht zum ersten Mal, weil Merkel sich von Links und Grün einflüstern ließ, was jetzt zu tun sei. Wenn Corona vorbei ist, werden gerade diese umweltpolitischen Fehlentscheidungen aufzuarbeiten sein.

Und wenn die NOx- und Feinstaubwerte schon nicht fallen wollen, erfreuen wir uns solange an den Werten, die tatsächlich bemerkenswert sinken: Die Umfragewerte der Grünen.

Demokratie darf nicht „abgeschaltet“ werden

von Redaktion | Apr 8, 2020 | Allgemein

Die AfD-Fraktion erneuert ihre Kritik an der „völligen Aussetzung von demokratischen Strukturen“ in Stadt und Landkreis Nordhausen. Zumindest der Hauptausschuss des Stadtrates müsse tagen dürfen, so die Forderung der Partei…

„Trotz gerechtfertigter Beschränkungen darf die kommunalpolitische Arbeit nicht stillstehen. Anfang dieser Woche tagte der Kreisausschuss im Landratsamt, nun sollte auch der Hauptausschuss des Stadtrates zusammentreten“, sagte Herr Prophet. „Die Demokratie darf nicht auf unbestimmte Zeit abgeschaltet werden.“

Dies wäre auch wichtig, „weil derzeit Millionenbeträge in der Stadtverwaltung einerseits durch die Haushaltssperre des Oberbürgermeisters nicht bereitgestellt werden können, und weil andererseits Landeszahlungen von rund 1,8 Millionen aus Erfurt eingetroffen sind.“

„Es ist zwar richtig und notwendig, dass die Stadtverwaltung kurzfristig und zeitlich begrenzt in Eigenregie über die Verwendung bzw. die Nicht-Verwendung von Geldern entscheidet und z. B. die 1,8 Millionen in die Rücklage packt und Ausgaben sperrt. Doch die letzte Entscheidung müssen der Stadtrat bzw. dessen Ausschüsse mit entsprechenden Beschlüssen haben. Nur so dürfte die Mittelumleitung und -verwendung auch demokratisch und vor allem rechtssicher geschehen“, sagte Herr Jörg Prophet.

Es stellt sich nach seiner Ansicht auch die Frage, ob angesichts von prognostizierten Steuerrückgängen für die Stadt von rund 40 Prozent nicht die Verabschiedung eines Nachtragshaushalts nötig wäre.

Gedenken am 75. Jahrestag der Bombardierung

von Redaktion | Apr 4, 2020 | Allgemein

Aufgrund der derzeit geltenden Maßnahmen zur COVID-19-Pandemie konnte das Gedenken an die Luftangriffe auf Nordhausen nicht wie gewohnt stattfinden. Die Mitglieder konnten dennoch dem persönlichen Gedenken nachkommen…