Auf gute Partnerschaft

Auf gute Partnerschaft

von | Sep 29, 2020 | Allgemein

Am Wochenende schlossen der AfD-Regionalverband Nordhausen und der nordfriesische AfD-Kreisverband Wittmund eine Verbandspartnerschaft. Eine Delegation der AfD Nordhausen besuchte das Sommerfest des niedersächsischen Kreisverbandes und besiegelte die parteiinterne Kooperation. „Wir können viel voneinander lernen: Die Niedersachsen von unseren Erfolgen in den ostdeutschen Bundesländern, wir Nordthüringer von den Mühsalen, mit denen bürgerlich-konservative Staatsbürger, die sich in unserer Partei einbringen, in jahrzehntelang linksgrün regierten westdeutschen Bundesländern konfrontiert sind“, so Andreas Leupold, Vorsitzender des Nordhäuser Regionalverbandes. „Neben gegenseitiger Wahlkampfhilfe, Veranstaltungsbesuchen und ideeller Kooperation möchten wir dreißig Jahre nach der Wiedervereinigung Deutschlands ein kleines Zeichen des innerparteilichen West-Ost-Zusammenwachsens setzen, ganz nach dem Motto ‚Nur gemeinsam sind wir stark!‘“, so Leupold weiter.

Stadtrat beschließt Variantenvergleich bei Abgabe von Bus und Straßenbahn an den Landkreis

Stadtrat beschließt Variantenvergleich bei Abgabe von Bus und Straßenbahn an den Landkreis

von | Sep 18, 2020 | Allgemein

Der Nordhäuser Stadtrat hat in seiner Sitzung am 16. September beschlossen, dass durch einen externen Gutachter die Vor- und Nachteile bei einer möglichen Abgabe von Bus und Straßenbahn an den Landkreis geklärt werden sollen. Dieser Variantenvergleich soll Grundlage bei der Entscheidungsfindung sein…

Die Linke-Fraktion kritisierte diesen AfD-Antrag vorab als Schaufensterpolitik. „Gute Stadträte müssen wissen, was ihre Beschlüsse für die Bürger bedeuten“, entgegnet der AfD-Fraktionsvorsitzender Jörg Prophet. „Schaufensterpolitik steht auch für Transparenz und Offenheit und ist für den Bürger sichtbar. Keine Hinterzimmer, keine Postenschieberei – dazu steht die AfD-Fraktion. Dank also für das Lob von der Linksfraktion.“ Und bei dem Votum pro oder contra eigener Straßenbahn und Bus ginge es nicht nur um Millionen Euro, sondern auch darum, welche Qualität und welche Sicherheit die Bürger in Zukunft bei der Mobilität haben.

„Es ist keine Entscheidung, die man mal einfach so treffen sollte, da auch die Zukunft der Stadtwerke zur Debatte stehen könnten. Und in denen stecken Millionen aus der öffentlichen Hand. Zumal es ein Gutachten gibt, welches erst wenige Jahre alt ist. In dem steht, dass die Abgabe von Bus und Bahn sogar negativ für die Stadt sein könnte. Und dem Steuerzahler am Ende Geld kosten könne.“

Als AfD-Fraktion habe man sich nicht ausreichend durch das Rathaus informiert gefühlt. Die vorausgegangene nützliche Stadtratsdiskussion um den Antrag habe gezeigt, dass selbst bei der Stadtspitze erhebliche Informationsdefizite bestehen über die Einzelheiten und letzten Konsequenzen des Trägerwechsels.

„Die Diskussion war sehr produktiv. Hinzu kam, dass der Oberbürgermeister in einer wenig demokratischen Weise seinen Willen fast schon dogmatisch gegen die Stadträte durchsetzen wollte. Er weigert sich, sich mit dem Landrat an einen Tisch zu setzen, um die Optionen zu besprechen. Insofern dürfte auch für die Stadtspitze ein Gutachten neuen Erkenntnisgewinn bringen“, sagte Prophet. „Das Verhalten von Herrn Buchmann hatte leider wenig mit Transparenz und einer ergebnisoffenen Diskussion zu tun, wie dies u. a. auf der städtischen Internetseite versprochen wird. Das hat schon verwundert.“

Die Fraktionen gehen natürlich davon aus, dass die Verwaltung nun kein Gefälligkeitsgutachten in Auftrag gibt. „Da werden wir alle genau ein Auge draufhaben. Denn die – wenn auch überspitzt vorgetragenen – Thesen des Landrats für eine Beibehaltung des ÖPNVs in der städtischen Regie sind schlüssig und haben ihre Berechtigung“, so Prophet.

Wenn eine Abgabe der Regie über Bus und Straßenbahn an den Landkreis wirklich fachlich gebot sei, dann werde sich die AfD nicht verschließen. „Obwohl das gerade im 120. Jahr der Straßenbahn eine Zäsur wäre und die Stadt dann nur noch sehr eingeschränkte Mitsprache, etwa über Fahrplan und Fahrpreis, hat. Ist dieser Beschluss erstmal gefallen, dann kann man ihn kaum noch zurückholen. Es will also wohl überlegt sein. Es ist schade, dass man seitens der Stadt eher wenig Visionen und Ideen entfaltet hat, um mehr Fahrgäste in Bus und vor allem Straßenbahn zu holen. Geklappt hat dies noch, als man die Straßenbahn an den Fuß des Harzes fahren ließ. Mit viele neuen Ideen hätte man auch ganz anders bei der Landesregierung auftreten können, um Fördermittel oder Schlüsselzuweisungen für die Bahn einzuwerben“, sagte Jörg Prophet abschließend.

Migranten-Gewalt in Nordhausen

Migranten-Gewalt in Nordhausen

von | Sep 12, 2020 | Allgemein

Messer zücken, Steine werfen, mit Latten attackieren: die Uferstraße in der Nordhäuser Unterstadt entwickelt sich in den Abendstunden immer mehr zu einer No-Go-Area.
Was wir bislang nur aus den deutschen Großstädten kennen, hält nun auch immer mehr in der „Provinz“ Einzug: gewalttätige Migranten, die die städtischen Areale für sich beanspruchen. Diese Dinge waren für jeden absehbar, der in den letzten Jahren die zunehmend aggressive Stimmung junger Männer mit Migrationshintergrund in unseren Innenstädten wahrzunehmen bereit war.
Dies ist alles nur noch absurd. Die politische Klasse beklatscht weiter ihre bunte Großzügigkeit auf dem Rücken der Bürger und blendet dabei jede Begleiterscheinung wissentlich aus. Unser Leben hat sich bereits drastisch verändert. Wie weit soll es noch kommen? Eine zügige Verurteilung und eine noch schnellere Abschiebung wären für die AfD eine Selbstverständlichkeit.