Die Mikrobe, der Preis, der Wert und das WIR in der Gesellschaft

Die Mikrobe, der Preis, der Wert und das WIR in der Gesellschaft

Private Gedanken von Jörg Prophet

Während man in China, Schweden, Weißrussland und in vielen anderen Ländern sich dem Kampf um die Leben der symptomzeigenden Erkrankten widmet, verharren wir im alten, sich nicht bewährten „Keulenmodus“. Wir verschwenden Zeit, Geld und Kraft um symptomlos Infizierte zu finden, ihre Kontakte zu verfolgen und zu isolieren.

Anstatt risikominimierte Gruppen (zu denen Kinder, Jugendliche und Menschen mit einem normal funktionierenden Immunsystem gehören) weitgehend in die Normalität zu entlassen, zwingen wir ein ganzes Land mit über 80 Millionen Menschen in die Quarantäne. Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache. Die Mehrheit der Bürger schützen wir am Besten durch den Schutz der in Minderheit befindlichen Risikogruppen und nicht umgekehrt!

Stattdessen bekommen alle Bürger prophylaktisch Hausarrest, fahren unser gesellschaftliches Leben und unsere Wirtschaft einfach vor die Wand. Konzentrieren sollten sich die Oberen darauf, das die Impfwilligen schnell und unkompliziert die vermeintlich gesundheitsstiftende Impfung zu Ihrem Selbstschutz erhalten.
Das ist jetzt wichtig, ist oberste Aufgabe und wird aktuell genauso vermasselt wie die Millionen Euro teure App der Permanentverfolgung.

Ermöglichen wir doch solange allen anderen eine gesunde Ernährung und sportliche Betätigung zur Stärkung des Immunsystems.
Dazu gehört auch das gesellschaftliche Leben mit Schule, Arbeit, Freizeit und Verein, denn auch das seelische Wohlbefinden wirkt auf unsere Abwehrkräfte.

Eine bessere Unterstützung können wir den Mitarbeiter der Kliniken mit der einzig wichtigen Kennzahl des Krankheitsausmaßes – der Anzahl schwerer Verläufe – nicht geben.
Doch sehen wir nicht gerade bei den Mitarbeitern im Gesundheitswesen und im Pflegebereich, dass die Corona-Zulagen bis heute immer noch nicht zu 100 Prozent ausgezahlt wurden! Die dafür Verantwortlichen kann man nur als Populisten bezeichnen.

Unterstützen wir die Menschen mit schwer erkrankten Angehörigen, schützen wir die Risikogruppen, geben wir betroffenen Familien jede Unterstützung und ermöglichen gleichzeitig ein normalisiertes Leben. Aber bitte zerstören wir nicht in falsch verstandenem Aktionismus unser gesellschaftliches Leben und unser aller wirtschaftliche Grundlage. Sägen wir nicht weiter an dem Ast, auf dem wir sitzen.

Steuern und Abgaben aus Arbeit sind kein Selbstzweck für das Heute, sondern sichern unsere gesellschaftliche Handlungsfähigkeit für Morgen und im übrigen damit auch die Rentenzahlungen.
Unsere Wirtschaft ist bereits schwerstens geschädigt, was das viele gedruckte Geld nur schwer übertünchen kann. Existenzen gehen zu Bruch, Zukunftsaussichten trüben sich ein, schon haben wir ein Jahr Schule und Bildung verloren, schon sind Parlamente unserer Gesellschaft kaum noch spürbar, schon teilt sich die Gesellschaft in Gruppen ohne das wichtige MITEINANDER.

Jedes Leben braucht den Blick in die Zukunft und dort erwarten wir planbare Rahmenbedingungen. Ohne diese Sicherheit gibt es keine Investitionen und keine Planung für danach. Zum Beispiel wird keine Gaststätte wieder öffnen, wenn sie jederzeit und völlig der Willkür nicht-medizinisch ausgebildeter Politiker ausgesetzt werden. So kann man nicht planen.

Der Traum, dass nach der Pandemie nur noch starke kommunale Gesellschaften die Bedarfe der werktätigen Bevölkerung decken, da diese jedes Risiko auf die Bürger umlegen, nennt man im Klartext: Sozialismus.

Was macht Vater Staat bitte in der privaten Fluglinie LUFTHANSA, was macht Vater Staat jetzt im Touristikkonzern TUI?

Alles in Milliardenhöhe an Euro, Geld aus der Zukunft – noch nicht erarbeitet, noch nicht verdient.
Service für Aktionäre und der Tritt gegen den privathaftenden Mittelstand.
Das ist Minderheitenpolitik, das ist Lobbyismus pur.
Welche Politiker wollen solche Konzerne leiten? Sollen es die sein, welche über Jahrzehnte an einem Flughafen bauen? –  die, welche eine sinnfreie Energiewende einleiteten? – die, welche China heute noch Entwicklungshilfe zahlen? – die, welche unsere Grenzen für jeden geöffnet haben und berichtige Schutzbedürftige im Stich lassen? –  die, welche unser Land in die Drittklassigkeit führen? – die, welche nicht unterscheiden ob wir Sozialstaat oder Einwanderungsland sein wollen?

Die Menschheit und auch die deutsche Gesellschaft wird im Jahr 2021 nicht aussterben. Dazu hat die Natur Mechanismen entwickelt, die uns täglich mit Millionen von Viren und Bakterien überleben lässt.

Wir zahlen schon heute, und unsere Kinder und Kindeskinder, einen hohen Preis. Ob er das wert ist, müssen WIR täglich heute neu entscheiden.
Und bitte, holen wir uns doch dazu den Rat von Gremien aus Spezialisten der Medizin und verlassen wir uns nicht blind auf einzelnen Meinungs- und Bedenkenträgern, denn auch im medizinischen Bereich gibt es es pluralistische Meinungsvielfalt.

Lassen wir die Parlamente nicht länger außen vor, lassen wir zumindest ausgebildete Gesundheitsminister beraten und uns Empfehlungen geben, und lassen wir uns nicht länger von fachlichen Laien sanktionieren und beschränken.

Die Zahlen zeigen das ein „Herunterfahren“ nun zum zweiten Mal nichts gebracht hat. Die Maßnahme muss man nun als bewiesen „untauglich“ beendet werden.

Schon werden demokratische Wahlen ins Nirvana verschoben – da werden schon demokratische Grundrechte der neuen Normalität geopfert?

Gesellschaften haben Krisen oder krisenhafte Erscheinungen immer mit Kreativität, Technologien und dem Flexibilität gemeistert.

Selbstvertrauen in die eigene Kraft statt Hausarrest und künftigen SOZIALISMUS für alle.

Ihr Jörg Prohet

Remonstration oder Beliebigkeit

Remonstration oder Beliebigkeit

In der Seuchenzeit und im normalen Leben vermisst der Bürger immer wieder Personen und demokratische Einrichtungen, welche ihn und seine individuellen Grundrechte vor Übergriffen schützt. Im Rahmen der Gewaltenteilung erfüllen dies auf kommunale Ebene hohe Wahlbeamte. Im normalen Betrieb der Gesellschaft als wichtiger Baustein der Bürokratie tätig, fest in die Thüringer Verfassung und Kommunalordnung eingebunden, sind sie kommunalpolitische Transformatoren.
Mitnichten sind sie aber von den übergeordneten Bürokratiestrukturen eingesetzt oder bemächtigt. Nein, sie werden vom Souverän – dem steuer- und abgabenleistenden Bürger – gewählt. Ihre scheinbare Macht haben sie von der Basis der Demokratie – dem Volk – erhalten.

So schrumpft bei genauer Betrachtung ihre Scheingröße auf den realen Begriff des Dienstleisters zusammen. Ein Dienstleister, an den Interessen und Notwendigkeiten der Bürger verpflichtet, und ihnen zur Rechenschaft genötigt.

Die Mütter und Väter unseres Grundgesetzes haben zum Schutz der Demokratie vor Willkür und totalitären Erscheinungen den Wahlbeamten das Remonstrationsrecht eingeräumt.

Dieses Recht und diese Pflicht macht aus dem beliebigen Vollstrecker einen, seinem Gewissen verpflichteten Demokraten im Wahlamt. Nicht nur Anweisungen gegen Recht und Anstand und Menschlichkeit finden hier in der gesetzlich verankerten Verweigerung ein Schild für den Bürger gegen Unbilden ideologischer und demokratiefeindlicher Bestrebungen. Auch in der Richtung nach oben dient dieses Recht dazu, jenes einzufordern oder einzuklagen was dem machtverleihenden Wahlsouverän Ungemach bereitet.

Konkret gilt es hier das einzufordern, was unter Umgehung aller Parlamente umgesetzt werden soll: nicht verhältnismäßige Reaktion in Land und Bund, die in der Bewertung zwischen Nutzen und Schaden eben zum Nachteil der Mehrheit führt.

Ausgangssperre, Alkoholverbot, Kontaktbeschränkungen, Einschränkung der Grundrechte von freier Bewegung bis zum Versammlungsrecht müssen doch auf Widerstand treffen. Wer nimmt denn hier die Verantwortung wahr für jene, die existentiell bedroht und ggf. vernichtet werden. Wer tritt denn auf gegen freiheitsbeschränkende Maßnahmen aller Couleur, wer bietet der Blockwarts-Mentalität Einhalt, wer verhindert Hilfspolizisten im Vollzugseinsatz, wer legalisiert denn Verfügungen zu Gesetzesstatus?

Die Antwort ist einfach: die, die uns schützen sollten, führen in moralischer Beliebigkeit alles und jedes aus, entwickeln vielleicht sogar Freude in einer bürokratisch-administrativen Kreativität und rennen um die Wette im vorauseilenden Gehorsam. Bückling nach oben.
Entweder waren Moral und die Verantwortung die ersten Opfer der Mikrobe geworden oder die Missachtung des Souveräns hat System.

In der Realität wird der Wahlbeamte schadlos gehalten durch die Hand, welche ihn füttert und der Souverän wird durch Akzeptanz von Grundrechtsverletzungen in den heimischen Arrest gesteckt.

Der Tag kommt, an dem Fragen gestellt werden. Und dann sollte man seinem Gewissen nicht zumuten müssen, die eigene Meinung an der Garderobe zur bürokratischen Karriere abgegeben zu haben.
Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben sich bei der Gewaltenteilung einiges gedacht und vieles bedacht. Dunkle Schatten galt es zu verhindern.

Mit Beliebigkeit als Moralersatz haben sie nicht rechnen können.

Ihr Jörg Prophet

Zufälle gibt es – oder nicht? Thüringer Allgemeine im Wahlkampfmodus für Landrat Jendricke

Zufälle gibt es – oder nicht? Thüringer Allgemeine im Wahlkampfmodus für Landrat Jendricke

„AfD-Politker im Visier der Behörde“ – Was für eine sensationelle und klickstarke Schlagzeile der Thüringer Allgemeinen! Was kann da nur für eine Straftat geschehen sein? Fahrerflucht, Steuerhinterziehung, Mord?

Nein. Wegen einer vermeintlichen Corona-Ordnungswidrigkeit will Landrat Matthias Jendricke (SPD) ein junges AfD-Mitglied medial hinrichten…

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Lockdown: Schützen oder abwürgen?

Lockdown: Schützen oder abwürgen?

Für die Mittelschicht und den Mittelstand stellt sich spätestens jetzt die Existenzfrage. Während Staatsbedienstete meist zu 100 Prozent die nun beginnende Adventszeit in Kurzarbeit abfedern können, wird es für die meisten Steuerzahler mit 60 bzw. 67 Prozent schon wieder sehr eng in der Haushaltskasse. Die Freiberufler, klein- und mittelständische Unternehmer, Gastronomen, Reisebranche, Kosmetik, Sport, Hotels, Veranstalter und Kulturschaffende – allesamt im freien Fall.

Wieder werden Unterstützungen populistisch propagiert und versprochen, den Betroffenen sind sie angesichts von Bürokratie und Klauseln oft keine Hilfe. Die zurückgezahlten „Hilfsgelder“ der „ersten Welle“ sind Zeichen für das Bürokratiemonstrum à la CDU/SPD-Fachkompetenz und unzureichend für eine solide aufgestellte Mittelschicht und eines robusten Mittelstandes.

Politiker machen Medizin und ausgesuchte Mediziner machen Politik; ein Banker verantwortet die Gesundheit und ein Anästhesist betäubt die Staatsfinanzen.

UND alles ohne Parlament, alles vom Schreibtisch der Kanzlerin und ihrer Getreuen. Die Demokratie bleibt in der Quarantäne gefangen, zusammen mit dem gesunden Menschenverstand.

Das weltweit teuerste Gesundheitssystem sollte sich um seine Qualifizierung große Sorgen machen.

Während der deutsch Steuer- und Abgabenzahler seiner Arbeit nachgeht und all den Wahnsinn finanziert, läuft die Zufuhr kerngesunder Einwanderer auf vollen Touren. Bereits gibt es Sorge, die im Koalitionsvertrag von schwarz-rot vereinbarte Mindestrate von 200.000 Migranten nicht zu erreichen. Daher wird schon nachgebessert. Ab sofort sind Freunde, Lebenspartner und Nachbar nachzugsberechtigt. Das haben Sie nicht mitbekommen vor lauter Mikropanemie? Zufall?

Während China geheilt ist und Schweden die Alternative lebt, bekommen unsere Kinder Masken vors Gesicht und unsere Alten werden in soziale Isolation geschickt.

Man sieht weder einen Plan im Sammelsurium der Beschränkungen, noch eine Wirkung bei der Belegung der Intensivbetten. Hoffte man wohl mit der Zeitumstellung die Mikrobe zu verwirren, soll es nun der alkoholfreie Glühwein, die Ausgangssperre, die Maske zu Hause und der Soldat vor der Haustür richten. Oder eben wie Herr Söder gleich die Privaträume stürmen.

Das Grundgesetz der Bundesrepublik gilt nur noch eingeschränkt nach der Machtergreifung des Infektionsschutzgesetz.

Und während man im asiatischen Raum langsam zur Tagesordnung übergeht, werden auf europäischen Straßen Köpfe abgeschlagen und der importierte Terrorismus feiert Urstände, aber wir sind ja jetzt alle zu Hause, maskiert und sicher.

Während Betroffene ohne Symptome oder mit grippeähnlichen Verläufen das unvermeidliche Überstehen, soziale Distanz zur neuen Normalität proklamiert werden soll, steigen psychische Erkrankungen und Suizide. Die Wirtschaft kann zum Verzugspreis vom kommunistischen China für einen schmalen Taler gekauft werden.

Die AfD wünscht sich Expertenrunden (nicht Politiker-Geschwätz), die in ergebnisoffenen Diskussionen denen Rat und Richtlinien geben, die dazu nicht in Lage sind.

Ihr Jörg Prophet, Fraktionsvorsitzender

Stadtratssplitter September 2020

Stadtratssplitter September 2020

Frage an die Verwaltung: Woran merkt man, dass die AfD im Stadtrat vertreten ist? Antwort: Daran, dass nichts ohne Diskussion und Aussprache als Beschlussvorlage durch die Ausschüsse geht und im Stadtrat dann abschließend beschlossen werden kann. Ein tolles Kompliment für die Arbeit unserer Fraktion… (mehr …)