„Stadtratssplitter“ – 5. Sitzung (Teil 1)
Das Jahr neigt sich dem Ende zu und zur letzten Stadtratssitzung gehört auch der Blick zurück…
„Kreistagssplitter “ November 2019
Am 5. November saß die Kreistagsfraktion der AfD mit den anderen Parteien zur Kreistagssitzung zusammen. Es ist immer wieder ein Moment der wechselnden Gefühle…
Freude über das errungene Vertrauen von tausenden Bürgerinnen und Bürger des Landkreises, die uns beauftragten. Verwunderung darüber, dass die SED-Nachfolger als LINKE die drittstärkste Fraktion und mit gleicher Anzahl von Mandaten wie die AfD vertreten sind. Kurz vor dem 30. Jahrestag der „Friedlichen Revolution “ kann man auch sagen: „Sie sind wieder da“.
Ebenso erstaunt darüber, wie gespalten die CDU-Fraktion agiert. Im kommunalpolitischen Bereich sind wir gemeinsam die bürgerliche Mehrheit. Von Erfurt und Berlin kommen aber ganz andere Signale an die CDU-Basis und so kommt es, dass wir uns zwar menschlich gut verstehen, aber nicht immer gemeinsam bürgerlich abstimmen.
Verwirrt bin ich immer wieder darüber, dass alle Parteien sich vollkommen unabhängig von ihrer jeweiligen Bundesführung fühlen. Im Gegenteil – man versucht sogar Fehler von Bund und Land auf der kommunalen Ebene zu kaschieren.
Aber nun im Einzelnen: Der Landrat gratulierte Frau Ministerin Keller zum Direktmandat und Frau Becker (SPD) und Herrn Primas (CDU) zum erfolgreichen Auszug aus dem Landtag.
Bezüglich der Liquidität des Landkreise wurden die Einhaltung der geplanten Ecksummen vermeldet und insbesondere die Kreditaufnahme sowie die Inanspruchnahme der Kassenkredite positiv erwähnt. Weiterhin wird sich der Landkreis in der Haushaltssicherung befinden und einen entsprechenden Kurs zur Rückzahlung der Fehlbeträge befolgen.
Interessant ist, dass weder bei der Stadt – die ja bekanntlich auch Pleite war – noch beim Landkreis auf die Ursachen der Überschuldung eingegangen wird. Hier geht es nicht um die ewige Wiederholung der Schuldfrage, sondern um das LERNEN aus den Fehlern.
Im Tagesordnungspunkt 9 ging es dann um die erste Lesung des Haushaltsentwurfes. In den Ausschüssen wurden die Eckdaten schon vordiskutiert. Im Wesentlichen geht es um zwei Sachverhalte:
- Der Landkreis finanziert sich aus der Kreisumlage durch die Gemeinden und aus den Bedarfszuweisungen des Landes. Da die Kosten für Dienstleistungen etc. steigen und sich die Haushaltssituation der Kommunen verbessert hat, wird die Kreisumlage von 37,1 Prozent auf 39,3 Prozent erhöht. Für viele Gemeinden ist es entsprechend ihrer Umlagekraft ein Plus-Minus-Null-Geschäft. Für Nordhausen bedeutet es aber rund 2,3 Millionen Euro mehr. Das hat sowohl zu tun mit der Steigerung der Umlagekraft der Stadt, als auch mit dem überdurchschnittliche hohen Anteil von freiwilligen Leistungen. Hauptteil ist dabei unser Stadttheater.
- Der Streit zwischen Gemeinden und Landkreisen ist immer vorprogrammiert, da vom RRG Land die Schlüsselzuweisungen für die Erfüllung der kommunalen Daseinsaufgaben nicht in dem Maß, wie benötigt, erhöht werden. Lieber reist man mit Förderschecks durch die Lande und verteilt vermeintliche Wohltaten
Die AfD Fraktionen werden all dies kritisch und konstruktiv begleiten.
Im Punkt 10 ging es dann um die Müllgebühren und deren Erhöhung. Zum einem steigen die Tarifentgelte der Beschäftigten – was wir natürlich begrüßen. Nur hat man bei den Tarifverhandlungen auf der Seite der Kommunen vergessen, nach Potentialen zu schauen, um eine mit den Lohnerhöhungen einhergehende Steigerung der Effektivität zu erreichen. Auf der anderen Seite steigen die Kosten der Deponie und ihrer Rekultivierung durch rot-grüne Beschlüsse in Bund und Land immer weiter an. Zahlen soll es dann der Verbraucher? Alternativen zu veränderten Routen und Abholzeiten, Einsatz anderer Fahrzeuge, Verbringung von Hausmüll in Verbrennungsanlagen, Nutzung unterirdischer Lagerstellen im Kali- und Erzschieferbereich , oder die Verringerung des Verwaltungsaufwandes – von all dem wurde nicht gesprochen und die AfD schaut nach den preiswertesten Abfallgebühren im Lande zum Vergleich
Den Bürger in die “ Müllzange“ nehmen? Nicht mit uns. NEIN!
Im Punkt 11 dann wieder ein tolles Beispiel für schlechtgemachte Bundespolitik. In Berlin wurde für alle Klinikbetreiber und damit auch für unser Klinikum ein neuer Pflegekraftschlüssel vereinbart. Upps – aber dessen neue Größe ist bis heute nicht bekannt. Und damit rechnet das Klinikum mit erheblichen Mehrausgaben. Richtigerweise wird der zu erwartende Überschuss auf 0 beziffert. Abführungen an der Haushalt der Stadt und des Landkreises sind damit vom Tisch. Im Gegenteil – es kann zu Defiziten kommen, welche dann von den Gesellschaftern ausgeglichen werden müssen. Berlin und die GroKO-Politik sind eine Krankheit für sich. Der vorsichtigen Haushaltsplanung haben wir zugestimmt.
Im Punkt 12 ging es um das Erfolgsmodell AZUBI-Ticket. Junge Leute in der Ausbildung können mit einer erschwinglichen Monatskarte alle Angebote des ÖPNV nutzen. Ein klares JA der AfD Fraktion.
Im Punkt 13 ging es dann um die Bestellung der Mitglieder des Integrationsbeirates. Wir sind als Fraktion mit Andreas Leupold vertreten und werden dafür einstehen, dass die Öffentlichkeit informiert wird. JA – wir haben die Mitglieder bestätigt. Wir müssen wissen, was dort gesprochen wird.
Im Punkt 14 ging es dann wieder um die Unterbringung von Flüchtlingen. Nach Gesetz geschieht das bis zur Festsetzung des Status und einer möglichen Bleibeberechtigung in den Gemeinschaftsunterkünften. Das ist richtig so, das schafft Sicherheit für die Bevölkerung, die Unterkünfte können gut überwacht werden. Rot-Rot-Grün und FDP finden solche Regelungen sinnlos und möchten jeden sofort in eine Wohnung bringen, welche vom Steuerzahler unterhalten wird.
Die AfD sagt JA. Dabei bedauerte unser Kreistagsmitglied René Strube, dass die temporären Hilfen des Jahres 2015 immer mehr zum Dauerzustand werden. Im Bereich der Migration und im Bereich der Umsiedlung zu uns (Replacement – in Marokko von Merkel unterschrieben) laufen auf Hochtouren. Und es wird Geld daran verdient.
Die AfD sagt: Hilfe zur Selbsthilfe und das vor Ort.
Dann schlossen sich zwei Beschlüsse zur Digitalisierung an. Ziel ist es, Anträge bei der Verwaltung digital zu stellen und dann auch digital abschließend beantwortet zu bekommen. Die AfD sagt JA, denn das spart Fahrten in die Stadt und bindet die Landgemeinden ein – vor Ort.
Was hier ein kurzer Abriss ist, bedeutet für unsere Mandatsträger viele Stunden Vorarbeit und viele Stunden Ausschusssitzungen.
Nicht immer haben wir die Mehrheiten, aber immer tragen wir konstruktiv dazu bei, dass die Rechte des Bürger gewahrt bleiben.
Denn auch in der Kommune gilt: Freiheit statt Sozialismus.
In diesem Sinne sind wir weiter aktiv für den Wähler der Alternative für Deutschland.
„Stadtratssplitter“ – 4. Sitzung
Für den Bürger sitzt die Alternative für Deutschland nun auch im Nordhäuser Stadtrat. Hier erleben wir die lebendige Diskussion zwischen der Verwaltung der Stadt, den Ortsteilbürgermeistern und den einzelnen Fraktionen.
Bei den Fraktionen zeigt sich dann in herzerfrischender Art und Weise die Übereinstimmung und ganz selten auch das Zerwürfnis mit der eigenen Bundes- oder Europapolitik. Immer wieder versucht man sich als Teil der Lösung darzustellen, obwohl man doch seit 30 Jahren als mitteldeutscher Hebel der Parteien der „alten Bundesrepublik “ fungiert und jede, aber auch wirklich jede Position von denen übernommen hat.
Einzige Ausnahme ist die LINKE. Sie setzt im Unterschied zu den Parteien des „DDR-Widerstandes “ nur ihre alte Politik fort. Und zu spüren ist der Drang nach der Macht der SED-Kreisleitung und des Rates der Stadt…
Die eigentliche Arbeit einer Stadtratsfraktion findet VOR der Stadtratssitzung in den Ausschüssen statt. Dort kommt er zur Meinungsbildung, dort wird oft vorentschieden, was im Stadtrat dann nur noch offiziell beschlossen wird.
In der letzten Sitzung haben wir zwei wichtige Dinge gelernt:
- Wiederhole alle Argumente, die du im Für und Wider einer Entscheidung bemüht hast. Die anwesende Presse berichtet darüber so, als ob die Meinungsbildung im Stadtrat erfolgt. Dabei wurde alles schon besprochen und abgestimmt.
- Traue der Verwaltung NIEMALS. Die Verwaltung informiert dich immer so, dass die Fraktion mit den Informationen in eine bestimmte Entscheidungsrichtung gedrängt wird.
Einige Beispiele von gestern Abend:
- Haushaltskonsolidierung ist zu Ende. Mein Fehler: ich hätte darauf hinweisen müssen, das die Beendigung nur durch Einmaleffekte der Eingemeindung des Ortsteiles Buchholz ermöglicht wurde UND das die Bürger mit übermäßigen Kosten für Gebühren etc. belastet wurden. Gewerbe und Industrie haben wie die Bürger unverhältnismäßig hohe Abgaben geleistet. Gleichzeitig wurde an der Infrastruktur gespart, so dass ein Investitionsstau entstanden ist (den auch jeder sehen kann). VIELEN DANK den Bürgern der Stadt für das bezahlen der aufgelaufenen Schulden. Die Verwaltung hat nicht viel dazu beigetragen, siehe Personal etc. SPD und CDU haben die Verschuldung verursacht. Keine Entschuldigung, kein nichts.
- CDU-Antrag zu Grillplätzen. Schnell noch der der Wahl einen populistischen, nicht ausgearbeiteten Antrag eingebracht. Weder Bau, noch Ausstattung, noch Ort der Plätze wurde bestimmt. Nicht ausgeführt wurde, woher das Geld kommen soll, wer nach dem Feuer schaut, wer Instand hält und wer die Nutzung koordiniert und wer für die Ruhezeiten sorgt. Kennt noch jemand die Grillhütte Ecke Gumpetalstraße, unterhalb vom Park Hohenrode – am Abzweig zum AKS? Vor zwei Jahren komplett abgefackelt. Im Übrigen melden alle Gartenvereinen freie Gärten – niemand will mehr für 50 Euro im Jahr einen Garten pachten. Oder wen will man da Grillen lassen? Der Campus der Fachhochschule hat seinen eigenen Grillplatz. Einfach nur Wahlwerbung. NEIN – zurück in die Ausschüsse.
- SPD – Kinderspielplätze. Es gibt einen entsprechenden Entwicklungsplan dazu, die SWG muss für entsprechende Plätze sorgen und weiß auch wo etwas fehlt. Die SWG gehört der Stadt, wird von einer ehemaligen CDU-Staatssekretärin geleitet – alles klar. Ohne Kostenaufstellung, ohne konkretes
Einfach nur Wahlwerbung. NEIN – zurück in die Ausschüsse. - FDP – Nutzung Sportplatz „Hohekreuz“ am Abend durch uns Bürger. Blablabla – wie gehabt. Wer schließt auf und zu, wer sorgt für Ordnung? Der Platz wird gerade für 250.000 € saniert – wer kommt für Schäden auf? Versicherung? Wer macht Winterdienst und übernimmt mögliche Kosten?
- Garagengemeinschaften Albert Träger Straße und Hufelandstraße. Hier wurden wir in den Ausschüssen von der Verwaltung vorsätzlich getäuscht. Die Bebauung NORD ist 2018 – also vor der AfD-Mitgliedschaft – im Stadtrat beschlossen worden. Uns wurde gesagt, dass es eine umfangreiche Bürgerbeteiligung gegeben hätte. Uns wurde erzählt, das 420 Garagen entfallen, aber 200 Parkhausplätze mehr entstehen. Uns wurde erzählt, dass man ein System wähle, welches die Erzeugung von abschließbaren Räumen ermögliche (Fahrräder, Motorräder etc ). IN der SITZUNG stellte sich das alles als Unwahr heraus. Darauf hin NEIN – zurück in die Ausschüsse und auch in Zukunft wird es bei der SWG NUR MIT EINER NACHGEWIESENEN Bürgerbeteiligung unsere Zustimmung geben. NEIN – zurück in die Ausschüsse.
- SPD – Fortführung Klimaschutzkonzept. Es gibt ein Konzept aus dem Jahr 2014. Ungefähr 60 Maßnahmen sind dort enthalten. Inklusive Heizungsthermostaten etc. 30 Maßnahmen wurden schon „umgesetzt“. Vor einer Fortführung wollen wir die Kosten und die Ergebnisse der ersten 30 Maßnahmen wissen.
- CDU – Womo Stellplatz. Kein Ort angegeben, kein Informationen ob mit Strom, Wasser usw. Sollen sich die Leute an den Stadtpark stellen? Typisch CDU – nur hohle Phrasen. UND SELBST WENN – wir haben in Nordhausen nicht einmal eine Übersichtskarte auf der ersichtlich wird, wo sich welche Attraktion befindet, wann diese geöffnet ist und wie der Besucher sie mit ÖPNV oder zu Fuß erreichen kann. NEIN ihr Populisten – zurück in die Ausschüsse.
- FDP – Sondernutzungsgebühr für die Altstadt reduzieren. NEIN – für die gesamte Stadt und für alle Gaststätten und Geschäfte. Wir wollen eine lebendige Stadt. NEIN – zurück in die Ausschüsse
- Grüne – Insektenhotels auf jeden Schulhof. Die GRÜNEN beruhigen ihr Gewissen und die Schulen haben eine Aufgabe mehr. Wer pflegt und unterhält nun auch diese Hotels? Wer macht was, wenn sich Wespen und Hornissen einmieten? Welche Schule das möchte und unterhalten kann, bekommt natürlich ein Hotel. Der Rest schaut sich die toten Hotels im Bereich des Schullandheimes „Harz Rigi“ an. NEIN
- SPD – Straßenbahn zum AKS. Ohne Worte, nein.
- Südharzklinikum – wird keine Gewinne mehr ausweisen (auch Geld für die Stadt ) weil die GroKo in Berlin einen neuen Pflegekraftschlüssel beschlossen hat. Aber niemand weiß, was da an Kosten auf die Klinik zu kommt. Ganz toll.
- JA für Petersdorf, Dorfgemeindehaus und Fahrradweg, ja zum AZUBI Ticket und und und.
Alle Themen von den Fraktionsmitgliedern sauber erarbeitet, alles im Ehrenamt. Danke! Das nennen wir bürgerlich konstruktive Arbeit.
Für Fragen, Hinweise und Anregungen erreichen Sie Ihre AfD Fraktionen im Kreis und in der Stadt unter: kontakt@AfD-Nordhausen.de
mit bürgerlichen Gruß, Jörg Prophet
3. Oktober – Gedenken ohne Denkmal
Selbst die doch eher unpolitische Nordhäuser Wochenchronik hat es erkannt: der 3. Oktober – ein Gedenktag ohne Gedenkort, ein Gedenktag ohne Verwurzelung in der Gesellschaft. (mehr …)
20. Juli als Schicksalstag
Ideologie ersetzt Wissen und Glaube versetzt Berge ….
In gleicher Manier wie der 17. Juni wird auch der 20. Juli als Gedenktag zum grandiosen Beispiel verklärter und sich selbst hassender Geschichtsschreibung.
Der 17. Juni als das letzte große Aufbegehren der Arbeiter und Bauern gegen eine bereits damals verhasste kommunistische Diktatur der linken Gleichschaltung, wird von den Erben der damaligen Macht verliebten in den stillen Tod des Vergessen getrieben.
Aber wir wären nicht Konservative, wenn wir uns dies ohne Widerspruch gefallen ließen.
Dem 20. Juli werden wir ebenfalls im konservativen Gedächtnis dieser unserer Republik behalten.
Die beteiligten Offiziere um Claus Schenk Graf von Stauffenberg zeigen nämlich genau das, was die Schreiberlinge der Alliierten nicht sehen wollen oder dürfen: die Bürger in der nationalsozialistischen Diktatur waren keine homogene Masse von Mitläufern und Handlangern eines fanatisch, rassistisch besessenen Systems.
Die Helden das 20. Juli sind ein leuchtendes Beispiel für all jene, die im Widerstand zur Diktatur standen, die im Widerstand zur gleichgeschalteten Presse, Justiz, Kirche und Großkapital.
In diesem Widerstand vereinen sich die Helden, von der „Weißen Rose“ bis eben zum Stauffenberg-Kreis. Sie stehen alle zusammen , die im Glauben an die Deutsche Nation das nahende und unausweichliche Ende verhindern wollten. Kommunisten, Sozialisten, Konservative, Bürgerliche, Kirchliche…
Wer diesen Helden gedenkt, wer ihre Botschaft versteht, der weiß auch heute, wir sind alle ein Teil vom Ganzen, jeder von uns hat seine Pflicht vor sich und seinem Gewissen und in seiner persönlichen Verantwortung für den Nachbarn und vor seiner Überzeugung.
Wer davon als Patriot überzeugt ist weiß auch, es gibt keinen deutschen “ Gendefekt“, es muss ein Wissen zu dem woher geben um das wohin bestimmen zu können.
In Auleben, nahe Nordhausen, formulierte Wilheim von Humboldt: „Wer seine Vergangenheit nicht will, hat seine Zukunft nicht verdient „.
Danke den Helden des Widerstandes, alle Bekannten und allen unbekannten Patrioten.
Jörg Prophet
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