541.200 Euro pro Jahr für 11 unbegleitete Flüchtlinge

Der letzte Sitzung des Kreisausschusses zeigte, dass für die Betreuung von nur 11 unbegleiteten minderjährigen Ausländern im Jahr 2024 überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 206.400 € nötig sind. Diese Kosten sind bereits über den ursprünglich veranschlagten Betrag von 334.800 € hinausgeschossen, sodass die Gesamtausgaben bis Jahresende voraussichtlich 541.200 € betragen werden​​​.

Hier einige Details zu den Kosten:

* Erziehungsbeistandschaft: 4.000 €
* Leistungen der Jugendhilfe (verschiedene Unterbringungsformen): insgesamt ca. 500.000 €
* Krankenkosten: 24.800 €

Es ist unglaublich, dass diese Summe nur für die Betreuung von 11 Minderjährigen anfällt! Laut Bundesverwaltungsamt betragen die Kosten für einen unbegleiteten Flüchtling monatlich 5.250 € und damit ein Vielfaches der Kosten für einen erwachsenen Flüchtling. Im Jahr 2023 haben deutschlandweit 15.269 unbegleitete Minderjährige einen Asylerstantrag in Deutschland gestellt. Das sind mehr als doppelt so viele wie im Jahr zuvor.

2023 betrugen die Ausgaben in Zusammenhang für Migration über 48 Milliarden Euro – nach knapp 42 Milliarden Euro im Jahr 2022.

Wie kann es sein, dass die Kosten derart aus dem Ruder laufen?
Ist es gerechtfertigt, solche Summen auszugeben, wenn andere Bereiche wie Bildung und Infrastruktur ebenfalls dringend finanzielle Mittel benötigen?

Wir fordern einen asylpolitischen Kurswechsel!

#1 Um die Herausforderungen der Asyl- und Migrationspolitik zu bewältigen, sind umfassende Maßnahmen auf EU-, Bundes- und Landesebene nötig. Wir befürworten legale Einwanderung für Ausländer, die unsere Rechtsordnung akzeptieren und sich integrieren. Ein bedarfsorientiertes Einwanderungsrecht nach japanischem Vorbild und gesicherte Außengrenzen sind essenziell. Asyl soll nur politisch Verfolgten gewährt werden.

#2 Thüringen benötigt keine unqualifizierten Migranten. Wir werden eine Abschiebeinitiative starten, um illegale Zuwanderung zu bekämpfen. Alle Fälle falscher Angaben sollen ermittelt und die Ausreisepflicht durchgesetzt werden, inklusive Abschiebeflüge. Gewaltbereite Asylbewerber sollen in speziellen Einrichtungen untergebracht werden. Die Abschiebehaftanstalt und neue rechtsstaatliche Verfahren sollen die Umsetzung unterstützen. Die Härtefallkommission und Kirchenasyl werden abgeschafft, und Förderungen für abschiebeverhindernde Institutionen gestrichen.

#3 Sozialmigration soll unattraktiv gemacht werden. Der Versorgungsstandard für Asylbewerber wird gesenkt, die Gesundheitskarte abgeschafft und Vermögen der Asylbewerber zur Deckung der Kosten verwendet. Die Rückkehrfähigkeit der Migranten wird gefördert, anstatt auf unrealistische Integration zu setzen. Der Familiennachzug wird streng begrenzt und an hohe Qualifikationen und Integrationserfolge gekoppelt.

#4 Wir fordern eine generelle Altersfeststellung von angeblich minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen mit zugelassenen Methoden. Wer wie die Altparteien Millionen Menschen zur mehrfachen experimentellen Impfung nötigte, andererseits aber im einfachen Röntgen der Handfingerknochen eine menschenwürdewidrige Behandlung erkennen will, hat jede Glaubwürdigkeit verloren.