Transparenz ist ein Recht – und kein Privileg von OBs Gnaden

Transparenz ist ein Recht – und kein Privileg von OBs Gnaden

von | Mai 12, 2024 | Allgemein

Die Nordhäuser AfD-Stadtratsfraktion kritisiert die Geheimhaltung eines Straßen-Schadensgutachtens vor den Bürgern des Ortsteils Buchholz…

„Die Buchholzer leiden seit vielen Monaten unter einem erheblichen Aufkommen schwerer LKW, vor allem Holztransporter, an ihrer engen Durchgangsstraße. Es geht um die Angst vor Unfällen aber auch um die Tragfähigkeit der Straße und die Gefährdung der Substanz der Häuser durch die Erschütterungen. Mehrere Bitten an die Stadtverwaltung, ihnen Entlastung zu organisieren, blieb ungehört“, sagte der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Prophet.

„Nun die Krönung: Ein inzwischen von der Stadt erstelltes Straßengutachten wurde seitens des Oberbürgermeisters als geheim erklärt – mit immer wieder wechselnden, wenig glaubhaften Begründungen. Eine Aushändigung an die Bürger, den Buchholzer Ortsbürgermeister, aber auch an uns, die Stadträte, wird wochenlang verweigert. Selbst wir Stadträte dürfen das Gutachten bis heute nur im Rathaus einsehen, aber nicht öffentlich verwenden“, so Prophet weiter. „Dies ist nicht akzeptabel, eine Ohrfeige für die Buchholzer, für den ehrenamtlichen Bürgermeister, den Ortschaftsrat und am Ende auch für alle Ortsteile. Transparenz ist ein Recht, und kein Privileg, dass der OB ‚gnädig‘ verteilt.

So verwundere es nicht, dass in Buchholz bis zum heutigen Tag keine Buchholzerin oder Buchholzer als Nachfolge für Bürgermeister Gerlach kandidieren wolle. „Mit der Eingemeindungsprämie von mehreren Millionen Euro hat Nordhausen seinen Haushalt saniert. Es kann nicht sein, dass es als Dank ein Misstrauensvotum der Stadtspitze gegenüber den Bucholzern gibt“, sagt Prophet.

Mit dem Nordhaus wäre der Gordische Knoten durchschlagen

Mit dem Nordhaus wäre der Gordische Knoten durchschlagen

von | Mai 5, 2024 | Allgemein

Die Nordhäuser AfD-Stadtratsfraktion möchte das „Nordhaus“ seiner jahrzehntelangen Nutzung wieder zuführen. Das sagte jetzt Fraktionschef Jörg Prophet: „Die Stadt sollte das ehemalige Seniorenbegegenungszentrum – und heutige Nordhaus – als zentrales Vereinshaus für Nordhausen und Treffpunkt für Ältere wieder reaktivieren.“

Seit Monaten gebe es eine Diskussion um die Unterbringung der Vereine im Jugendclubhaus, „nachdem die Stadtverwaltung die Vereine praktisch über Nacht aus dem Thomas-Mann-Klub gekegelt hatte und diese Immobilie jetzt verfällt.“ Die Diskussion habe bis heute allerdings zu keiner Lösung geführt und sei eher destruktiv geprägt.

„Mit dem früheren Seniorenbegegnungszetrum in Nordhausen-Nord liegt die Lösung auf der Hand: Das Haus bietet mit ihren unterschiedlichen Raumzuschnitten ideale Voraussetzungen für die Vereinsarbeit und kann gleichzeitig wieder Treffpunkt für Senioren sein. Die Straßenbahn hält vor der Tür, die Anbindung ist optimal. Das Haus ist barrierearm. Zugleich ist das Gebäude im Besitz der SWG – also einer städtischen Gesellschaft. Eine Lösung sollte also kurzfristig möglich sein, sofern die Beteiligten den Willen haben. Damit wäre der gordische Knoten durchschlagen.“

Das Klubhaus und seine Mitarbeiter könnten derweil eine wichtige Aufgabe übernehmen: „Die Umsetzung der Jugendarbeit für die Stadtmitte: Stationär im Haus und im Sommer mobil durch Streetworker“, so Jörg Prophet.