von Redaktion | Mai 17, 2024 | Allgemein
In einer Zeit, in der politische Entscheidungen und soziale Veränderungen die Lebensrealität aller Bürger beeinflussen, verstärken wir unser Engagement, dass die Stimmen der Bürger nicht nur gehört, sondern auch in den Mittelpunkt der politischen Entscheidungsfindung gestellt werden. Mit unserem jüngsten Bürgerdialog im Gasthaus „Handwagen“ in Niedersachswerfen hatten wir diese Woche die Möglichkeit dazu.
Ziel und Zweck des Bürgerdialogs: transparente und bürgernahe Politik
Unser Bürgerdialog zielt darauf ab, eine offene und ehrliche Diskussionskultur zu fördern, in der Bürger direkt mit unseren Kandidaten in Kontakt treten können. Sie bieten Gelegenheit für die Bürger, ihre Bedenken, Ideen und Vorschläge direkt jenen zu präsentieren, die sie vertreten möchten.
Unsere Kandidaten sind aus der Mitte der Gesellschaft gewählt; sie bringen vielfältige Erfahrungen aus Wirtschaft, Bildung, Verwaltung und sozialen Bereichen mit. Jeder Kandidat hat sich dazu verpflichtet, die Interessen der Bürger in den Mittelpunkt seiner Arbeit zu stellen.
Themen der Diskussion:
- Wirtschaftliche Entwicklung und Arbeitsplätze: Jörg Prophet sprach über die langjährige Vernachlässigung des Industriegebiets Goldene Aue und betonte die Notwendigkeit, dieses endlich zu entwickeln, um lukrative Arbeitsplätze zu schaffen, die junge Menschen und Fachkräfte in der Region halten oder anziehen könnten. Er kritisierte die fehlende Initiative der aktuellen Landesregierung und lokalen Verwaltungen, den Wirtschaftsstandort zu stärken. Prophet hob hervor, dass seine Entscheidung, Produktion und Arbeitsplätze aus Rumänien zurück nach Deutschland zu verlegen, von einem starken Glauben an eine „blaue Wende“ in Thüringen motiviert sei, die den Wirtschaftsstandort stärken und viele neue Arbeitsplätze schaffen würde.
- Bildung und Kinderbetreuung: Die Diskussion um die Bildung und Kinderbetreuung wurde intensiv geführt. Frank Kramer diskutierte die dringende Notwendigkeit, mehr in die Kindertagesstätten zu investieren und die finanzielle Belastung für Eltern zu senken. Kramer betonte, dass die Mittel im Haushalt vorhanden seien, jedoch oft falsch eingesetzt würden, insbesondere durch die Bevorzugung von Migranten und Flüchtlingen, die zahlreiche Vorteile erhielten, während einheimische Familien benachteiligt würden.
- Lokale Infrastruktur und öffentlicher Nahverkehr: Torsten Schönleiter adressierte die Probleme im öffentlichen Personennahverkehr, besonders in den Randbezirken des Landkreises, wo die Anbindung mangelhaft sei. Er forderte eine bessere Frequenz der Busverbindungen, um die Mobilität der Bürger zu erhöhen und die ländlichen Gebiete besser an die Kernstadt anzubinden. Jörg Prophet griff das Thema auf und kritisierte die hohen Kosten und die politische Steuerung, die eine effiziente Nutzung der vorhandenen Mittel verhindere.
- Politische Kultur und Prioritätensetzung: Andreas Leupold mahnte die Kleinkriege innerhalb der lokalen Politik an und die oft skandalorientierte Berichterstattung in den Medien, die wichtige Themen wie die Wirtschaftspolitik überschatteten. Er forderte eine Politik, die sich auf die Kernbedürfnisse der Bevölkerung konzentriert und versprach, dass die AfD mit einer Mehrheit im Stadtrat oder Kreistag die anderen Parteien dazu bringen würde, sich auf die wesentlichen Anliegen zu konzentrieren statt sich in internen Streitigkeiten zu verlieren.
Aufruf zur Mitgestaltung; Wir laden jeden Bürger ein, aktiv an unseren Dialogen teilzunehmen und mit uns zusammen die Zukunft von Kreis & Stadt zu gestalten.
- Siehe auch Bericht in der NNZ
von Redaktion | Mai 17, 2024 | Allgemein
Eine sehr beliebte Formel von Vertretern der Alt-Parteien ist die Selbstbezeichnung als „demokratische Parteien“, um zu behaupten, nur sie wären die wahren Demokraten.
Der Begriff ist aber viel älter, gerade mit Blick auf die Kommunalpolitik in Nordhausen:
Die Ironie besteht darin, dass heute die „Linke“, die aus der PDS/SED hervorgegangen ist, diesen Begriff gern benutzt, um die Alternative für Deutschland zu isolieren
In den ersten Jahren nach der Wiedervereinigung, als die PDS in den lokalen Parlamenten von Nordhausen versuchte, sich zu etablieren, wurde sie von anderen Parteien ebenfalls mit der Floskel diskreditiert. Der damalige CDU-Oberbürgermeister schloss jede Zusammenarbeit mit der PDS aus und verwies dabei auf die „demokratischen Parteien“, zu denen er CDU, SPD, FDP und die Grünen zählte. Anträge der PDS wurden oft abgelehnt oder, wenn sie als sinnvoll erachtet wurden, von anderen Fraktionen unter eigener Flagge neu eingebracht (Quelle: „Kontinuität und Wandel in Nordthüringen“. Marburg 2012.).
Die aktuelle Nutzung des Begriffs „demokratische Parteien“ durch die Linke, um die AfD auszugrenzen, spiegelt eine interessante Wendung wider: Eine Partei, die einst selbst Ziel politischer Ausgrenzung und Beobachtungsobjekt des „Verfassungsschutzes“ war, verwendet nun ähnliche rhetorische Strategien gegen einen anderen politischen Wettbewerber. Dies zeigt die dynamischen und manchmal paradoxen Beziehungen in der politischen Kommunikation und wie politische Sprache genutzt wird, um ideologische Grenzen zu ziehen und die öffentliche Meinung zu formen.
von Redaktion | Mai 16, 2024 | Allgemein
Die Kapazitäten zur Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern sind erschöpft. 🛑 🚧
Erstaufnahmeeinrichtungen in Kreis und Stadt Nordhausen würden unsere lokalen Ressourcen überstrapazieren und führen zur Überforderung und Spaltung unserer Gemeinden. Wir müssen realistisch und verantwortungsbewusst mit unseren Möglichkeiten umgehen. Kreis & Stadt haben bereits erhebliche Anstrengungen unternommen, um Menschen in Not zu unterstützen. Deutschland hat genug getan!
Mit uns wird es keine weiteren Asylheime geben.
von Redaktion | Mai 14, 2024 | Allgemein
📣 Bürgerdialog in Niedersachswerfen – Einladung zur Diskussion!
Der AfD Kreisverband Nordhausen lädt alle interessierten Bürger zu einem offenen Dialog heute Abend ein.
- 🗓 Datum: Mittwoch, 15. Mai 2024
- ⏰ Uhrzeit: 18:00 Uhr
- 📍 Ort: Gaststätte „Zum Sachswerfer Handwagen“, Vater-Jahn-Straße 7, Niedersachswerfen
🎙 Teilnehmer: Jörg Prophet, Frank Kramer und Andreas Leupold werden anwesend sein, um auf Fragen zu antworten und wichtige Themen zu diskutieren.
Wir freuen uns, in Niedersachswerfen zu Gast sein zu dürfen. Das Format des Bürgerdialoges ist für uns nicht nur zu Wahlkampfzeiten eine wichtige Möglichkeit, direkt mit den Menschen ins Gespräch zu kommen
👥 Wir freuen uns auf einen regen Austausch und sehen uns dort!
von Redaktion | Mai 13, 2024 | Allgemein
„Unsere schöne Altstadt mit ihren Kopfsteinpflasterstraßen ist ein charakteristisches Merkmal für Nordhausen. Doch für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, wie Rollstuhlfahrer und Nutzer von Rollatoren, stellen diese eine Herausforderung dar“, sagte jetzt AfD-Stadträtin Christina Schmidt. „Aufmerksam auf dieses Problem geworden sind wir durch Hinweise aus dem Altenpflegezentrum St. Josefshaus.“
Die Stadt soll daher prüfen, ob in diesem Bereich barrierefreie Querungshilfen möglich sind, um die Sicherheit und Zugänglichkeit für alle Bürger zu gewährleisten. „Eine mögliche Lösung wäre die Absenkung der Bordsteine und die Verdichtung des Altstadtplasters – zum einen in der Nähe des Altenheims sowie an etwa drei weiteren Bereichen entlang der Barfüßerstraße und im Areal Altendorf. Ein etwa ein Meter breiter barrierefreier Querungsstreifen würde jeweils reichen“, so Frau Schmidt. Die AfD-Fraktion will nach den Sommerferien einen entsprechenden Antrag im Stadtrat einbringen. Ein Gewinn für Menschen mit Rollstühlen und Rollatoren.
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