Eine sehr beliebte Formel von Vertretern der Alt-Parteien ist die Selbstbezeichnung als „demokratische Parteien“, um zu behaupten, nur sie wären die wahren Demokraten.
Der Begriff ist aber viel älter, gerade mit Blick auf die Kommunalpolitik in Nordhausen:
Die Ironie besteht darin, dass heute die „Linke“, die aus der PDS/SED hervorgegangen ist, diesen Begriff gern benutzt, um die Alternative für Deutschland zu isolieren
In den ersten Jahren nach der Wiedervereinigung, als die PDS in den lokalen Parlamenten von Nordhausen versuchte, sich zu etablieren, wurde sie von anderen Parteien ebenfalls mit der Floskel diskreditiert. Der damalige CDU-Oberbürgermeister schloss jede Zusammenarbeit mit der PDS aus und verwies dabei auf die „demokratischen Parteien“, zu denen er CDU, SPD, FDP und die Grünen zählte. Anträge der PDS wurden oft abgelehnt oder, wenn sie als sinnvoll erachtet wurden, von anderen Fraktionen unter eigener Flagge neu eingebracht (Quelle: „Kontinuität und Wandel in Nordthüringen“. Marburg 2012.).
Die aktuelle Nutzung des Begriffs „demokratische Parteien“ durch die Linke, um die AfD auszugrenzen, spiegelt eine interessante Wendung wider: Eine Partei, die einst selbst Ziel politischer Ausgrenzung und Beobachtungsobjekt des „Verfassungsschutzes“ war, verwendet nun ähnliche rhetorische Strategien gegen einen anderen politischen Wettbewerber. Dies zeigt die dynamischen und manchmal paradoxen Beziehungen in der politischen Kommunikation und wie politische Sprache genutzt wird, um ideologische Grenzen zu ziehen und die öffentliche Meinung zu formen.
Gerade wir als AfD stehen für MEHR Demokratie, für Volksabstimmungen, für den Schutz des Grundgesetzes. Wir verteidigen die Demokratie: https://www.gemeinsam-fuer-das-grundgesetz.de/
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